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USA fordern „Lastenverteilung“

Die NATO-Staaten sollen mehr Geld für das Militär ausgeben. Bündnis-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet beim nächsten NATO-Gipfel im September entsprechende Ankündigungen der Verbündeten. Auch die USA fordern die NATO-Staaten auf, mehr Geld für Verteidigung auszugeben.

Die europäischen NATO-Länder müssen sich nach Ansicht von Rasmussen zu künftig höheren Verteidigungsausgaben verpflichten. Das werde „ein wichtiger Punkt“ beim NATO-Gipfel Anfang September in Newport (Wales) sein, sagte der Generalsekretär Anfang Juni nach Beratungen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel.

„Ich würde erwarten, dass beim Gipfel Entscheidungen getroffen werden, dass es Selbstverpflichtungen geben wird.“ Rasmussen lobte Polen sowie Lettland, Litauen und Rumänien. Diese hätten politische Entscheidungen getroffen, um das Ziel von einem Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von zwei Prozent zu erreichen. Russlands Militäraktion auf der Krim sei „ein Weckruf“ für das Bündnis, meinte Rasmussen. „Es ist klar, dass wir den derzeitigen Trend nicht fortsetzen können. In den letzten fünf Jahren hat Russland seine Militärausgaben um 50 Prozent erhöht, die NATO-Staaten haben sie um 20 Prozent vermindert.“

„Trend umkehren“

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel forderte die europäischen NATO-Mitglieder auf, sich sehr rasch zu höheren Verteidigungsausgaben zu verpflichten. „Langfristig bedrohen die sinkenden Verteidigungsausgaben die Integrität und die Fähigkeiten der NATO, falls wir diesen Trend nicht umkehren“, sagte Hagel nach dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister.

Der stetige Rückgang der europäischen Verteidigungsausgaben habe „die USA gezwungen, einen immer unverhältnismäßigeren Anteil an den Lasten des Bündnisses zu übernehmen“, so Hagel. Der NATO-Gipfel sei „für die Verbündeten eine Gelegenheit zu einer endgültigen Klarstellung, dass der derzeitige Trend gestoppt und die Lastenverteilung im Bündnis neu ausbalanciert wird“.

Ausgaben gehen seit Jahren zurück

Zuvor hatte auch US-Präsident Barack Obama höhere Verteidigungsetats gefordert. Jeder der 28 NATO-Mitgliedstaaten müsse in punkto Verteidigung seinen „fairen Anteil“ leisten. Obama kündigte Anfang Juni an, die in Osteuropa stationierten US-Truppen aufzustocken und will dafür eine Milliarde US-Dollar investieren.

Zwischen 1990 und 1994 lag der Anteil der Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten am BIP noch bei 2,5 Prozent in Europa und bei 4,5 Prozent in den USA. 2013 betrug dieser Anteil nur noch 1,6 Prozent in Europa, während die USA nach wie vor 4,4 Prozent des BIP fürs Militär ausgaben. Insgesamt lagen die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten 2013 bei 1,023 Billionen US-Dollar, das ist etwas mehr als 2012, aber 3,3 Prozent weniger als 2009.

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