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Symbolischer Protest

Gleich zum Auftakt der ersten Plenarsitzung am Dienstag haben europafeindliche und rechtspopulistische Abgeordnete im Europaparlament für Wirbel gesorgt. Als zu Beginn der konstituierenden Sitzung des im Mai gewählten Parlaments die Straßburger Symphoniker Beethovens „Ode an die Freude“ - die offizielle Europahymne - spielten, kehrten rund 30 von ihnen den Musikern demonstrativ den Rücken zu.

Die europäische Hymne und die Europafahne seien Symbole für die „Unterwerfung“ unter eine politische Union, die das britische Volk ablehne, sagte der britische Europagegner Paul Nuttall (UKIP). Man werde alles tun, um gegen ein System zu arbeiten, das „Millionen Menschen quer durch Europa in Armut und Arbeitslosigkeit“ stürze.

Abgeordnete des Europaparlaments stehen mit dem Rücken zum Podium

Reuters/Vincent Kessler

UKIP-Mandatare in eindeutiger Pose

UKIP-Chef machte es vor

UKIP-Chef Nigel Farage hatte schon am Vortag dasselbe Verhalten an den Tag gelegt. Als am Montag die EU-Fahne gehisst und die Europahymne gespielt wurde, trat auch er aus der Reihe und wandte dem Geschehen seinen Rücken zu, wie SPÖ-Abgeordneter Eugen Freund twitterte.

Doch nicht nur UKIP drückte bei der konstituierenden Sitzung ihren Protest aus: Auch Abgeordnete der rechtsextremen französischen Front National (FN), weigerten sich, sich im Straßburger Plenarsaal von ihren Sitzen zu erheben, wie das beim Spielen der Europahymne üblich ist.

Cameron-Parteigänger und Vilimsky bleiben sitzen

Und einige Mitglieder der Europäischen Konservativen und Reformisten blieben sitzen, darunter auch Parlamentarier der Konservativen Partei des britischen Premiers David Cameron. „Wenn Großbritannien aus der EU austritt, werde ich bei der Hymne glücklich aufstehen - als Zeichen des Respekts für ein befreundetes Nachbarland“, twitterte Daniel Hannan. Auch FPÖ-Mandatar Harald Vilimsky blieb offenbar sitzen, das schrieb der grüne Neuling im EU-Parlament, Michel Reimon, über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Proeuropäer empört

Mehrere proeuropäische Abgeordnete machten ihrem Ärger über Twitter Luft. Der französische Konservative Philippe Juvin bezeichnete das Verhalten der EU-Gegner als „schwachsinnig“. Vor 100 Jahren habe in Europa ein „kollektiver Selbstmord“ begonnen, schrieb er in Anspielung auf den Beginn des Ersten Weltkrieges im Jahr 1914.

Die französische Liberale Sylvie Goulard empörte sich über „schamlose Individuen“, welche die Brüderlichkeit ablehnten. Und der rumänische Konservative Siegfried Muresan sprach von einer der „hässlichsten Gesten“, die er in der Öffentlichkeit je gesehen habe.

Zahl der EU-Gegner fast verdoppelt

Die Anzahl von europakritischen bis europafeindlichen und populistischen Abgeordneten hat sich im neuen Parlament fast verdoppelt - auf 170 der insgesamt 751 Mitglieder. 70 Europaskeptiker, darunter britische Konservative, haben sich in der Fraktion Europäische Konservative und Reformisten zusammengeschlossen, 48 EU-Gegner, darunter UKIP, bilden die Gruppe Europa der Freiheit und der direkten Demokratie.

Hinzu kommen 52 Abgeordnete, die dem rechtsextremen Lager zuzuordnen sind. Unter ihnen sind die FN-Vorsitzende Marine Le Pen, ihr Vater, der Parteigründer Jean-Marie Le Pen, und 21 andere Mitglieder der rechtsextremen Partei. Die FN hatte in Frankreich bei der Europawahl das beste Ergebnis erzielt und kann somit 23 Abgeordnete ins Straßburger Parlament entsenden - die größte französische Delegation. Den Rechtsaußen-Vertretern ist es wegen zahlreicher Differenzen allerdings bisher nicht gelungen, eine Fraktion zu bilden.

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