UNO: Unmittelbare Gefahr von Massakern an Jesiden

Tausende Jesiden sind im Irak nach Angaben von UNO-Experten „der unmittelbaren Gefahr von Massakern“ durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgesetzt.

„Es muss dringend alles getan werden, um massenweise Gräueltaten und möglicherweise gar einen Völkermord“ an Angehörigen der religiösen Minderheit zu verhindern, forderte die UNO-Sonderberichterstatterin für Minderheiten, Rita Izsak, heute in Genf. Die irakische Regierung und die internationale Gemeinschaft stünden in der Pflicht, die Jesiden davor zu bewahren.

Den Vereinten Nationen lägen überprüfte Berichte vor, wonach IS-Milizen systematisch Jesiden und andere Angehörige von Minderheiten und Andersgläubige in die Enge trieben, sagte der für illegale Hinrichtungen zuständige UNO-Sonderberichterstatter Christof Heyns.

Zugleich verwies die UNO-Berichterstatterin über Gewalt gegen Frauen, Rashida Manjoo, auf Informationen, IS-Mitglieder hätten Hunderte von Kindern und Frauen entführt und viele von ihnen vergewaltigt. Viele Frauen seien ermordet worden. „Solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen unterbunden und bestraft werden“, forderte Manjoo.

50.000 Menschen fliehen in Kurdengebiete

In den vergangenen drei Tagen flohen rund 50.000 Menschen vor Extremisten aus dem nordirakischen Sindschar-Gebirge in die kurdischen Autonomiegebiete und nach Syrien. Die Menschen seien erschöpft und dehydriert, teilte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit.

Viele hätten bei Temperaturen von bis zu 45 Grad einen Hitzeschlag erlitten. Noch immer seien 20.000 bis 30.000 Menschen ohne Wasser und Nahrung im Sindschar-Gebirge eingeschlossen.

Humanitäre Hilfe auch aus Österreich

Die EU-Kommission gab weitere fünf Millionen Euro für humanitäre Hilfe im Irak frei. Damit erhöhe sich die Hilfe aus Brüssel auf 17 Millionen Euro in diesem Jahr, erklärte die EU-Kommission.

Die Entscheidung der EU hänge damit zusammen, dass die UNO wegen der Krise im Irak die dritte und höchste humanitäre Notfallstufe ausrufen werde, sagte die zuständige EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa in Brüssel. Bisher gilt diese Stufe schon in Syrien, im Südsudan und in der Zentralafrikanischen Republik.

Vor dem Hintergrund der sich drastisch verschlechternden humanitären Lage im Nordirak will auch Österreich eine Million aus dem Auslandskatastrophenfonds zur Verfügung stellen. Das Geld solle so schnell wie möglich fließen und an Ort und Stelle von den Vereinten Nationen verteilt werden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums gegenüber der APA.

Gewalt zwischen Maliki-Gegnern und -Befürwortern

Bei Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern des bisherigen irakischen Regierungschefs Nuri al-Maliki wurde in der Stadt Samara mindestens ein Mensch getötet. Die Gewalt sei in einer Kaserne zwischen dort zusammengezogenen schiitischen Freiwilligen ausgebrochen, meldete die Nachrichtenseite Shafaaq News.

Die eine Gruppe habe Maliki unterstützt, die andere seinen designierten Nachfolger Haidar al-Abadi. Präsident Fuad Masum hatte den Schiiten Abadi mit der Regierungsbildung beauftragt. Ministerpräsident Maliki will aber für eine weitere Wahlperiode gewählt werden. Die Nominierung Abadis sei ein Bruch der irakischen Verfassung, sagte Maliki.

Obama lässt Maliki fallen

US-Präsident Barack Obama begrüßte die Nominierung des schiitischen Politikers Abadi zum neuen Regierungschef des Irak. Obama bezeichnete die Entscheidung als „vielversprechenden Schritt nach vorn“. Maliki, der auf dem Amt beharrt, erwähnte Obama nicht.

Zugleich kündigte er Hilfe für die von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingekesselten Zigtausenden Jesiden im Norden des Landes an. Man sei bereit, mit anderen Ländern in der Region zusammenzuarbeiten, um die humanitäre Lage zu verbessern.

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