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Kleiner Kreis an möglichen Kandidaten

Bereits seit Tagen zieht die SPÖ die selbst auferlegte Verschleierungstaktik in Sachen Personalrochaden weiter. Doris Bures als Präsidentin des Nationalrats, Alois Stöger als Infrastrukturminister, ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser als Gesundheitsministerin - erst kommenden Montag soll das alles fix sein. Derweil lässt sich eine weitere Frage aufwerfen: Wer wird eigentlich SPÖ-Präsidentschaftskandidat?

Für eine Beantwortung ist zwar noch ein wenig länger Zeit als für die aktuelle Regierungsumbildung, dennoch könnte die anstehende Personalrochade richtungsweisend sein. Eine unmittelbare Bestandsaufnahme lässt jedenfalls einige Schlussfolgerungen zu: Generell scheint mit Blick auf die Wahl 2016 offenkundig, dass die Personaldecke innerhalb der SPÖ nicht besonders stark ist - der Kreis potenzieller Kandidaten (sofern man von einem Kreis sprechen kann) erscheint nach derzeitigem Stand überschaubar.

Bures und das „Imagebuilding“

Vor dem Ableben von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hatte sie als logische bzw. prädestinierte Kandidatin gegolten, außerdem war immer wieder Rudolf Hundstorfer (SPÖ) ins Spiel gebracht worden. Mit dem inoffiziell bestätigten Aufstieg von Bures auf den zweithöchsten Posten im Staat scheint für Bures die Basis für eine Neupositionierung gelegt.

Denn unabhängig von der parteiinternen Stärkung der Gewerkschaften infolge der Umbildung bietet die neue Rolle für Bures auch eine neue Plattform für „Imagepflege“, wie es Politikwissenschaftler Peter Filzmaier gegenüber ORF.at nennt. Dahinter stehen vor allem zwei Gründe. Der erste: Das Amt der Nationalratspräsidentin bietet bessere Möglichkeiten zur persönlichen Profilierung als ein Ministeramt. Der zweite Grund hat mit Bures’ jahrzehntelangem Werdegang an der Seite Faymanns zu tun.

Distanzierung von Faymann?

Um erfolgreich „Imagebuilding“ betreiben zu können, „wird es für Bures notwendig sein, sich nach außen hin von Faymann zu lösen“, so Filzmaier. Das neue Amt biete die Möglichkeit, sich neu in Stellung zu bringen, um das eigene Profil zu schärfen und die Popularität zu steigern. Zudem steht Bures als Parlamentspräsidentin nicht mehr im Zusammenhang mit der Regierung - ganz im Gegenteil, sie übernimmt den Vorsitz der Kontrollinstanz, für „Imagepflege“ kein Nachteil. „Sie hält sich damit alle Türen offen“, so Filzmaier.

Hinsichtlich einer möglichen Distanzierung von Faymann werde zu beurteilen sein, wie Bures etwa mit parlamentarischen Anfragen bzw. U-Ausschüssen umgeht - eine Frage, die sich insbesondere aufgrund ihrer von vielen als problematisch eingestuften Nähe zur Regierungsspitze stellt. Bures habe Filzmaier zufolge zudem „die Möglichkeit, sich frauenpolitisch stark zu positionieren“, um sich zu einem möglichen männlichen Gegenkandidaten aus der ÖVP abzugrenzen. Nach derzeitigem Stand gibt es mit Erwin Pröll nur einen möglichen Kandidaten - festgelegt hat sich der niederösterreichische Landeshauptmann bis dato aber nicht.

Kandidaten für Häupl-Nachfolge

Eine schwierigere Ausgangsposition hinsichtlich einer möglichen Präsidentschaftskandidatur nimmt innerhalb der SPÖ Hundstorfer ein - in seiner derzeitigen Rolle ist die Ausgangsposition eine ungleich schwierigere. „Als Minister bleibt für Imagepflege deutlich weniger Platz“, so Filzmaier. Doch bekanntermaßen gelten sowohl Hundstorfer als auch Bures auch als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). Hundstorfer wurde in der Vergangenheit auch als möglicher Nachfolger von Faymann genannt.

Zu den anstehenden Rochaden bestehe jedoch bei keiner möglichen Variante ein Zusammenhang, betont Filzmaier. Eine Kandidatenschaft für das Präsidentenamt oder die Übernahme des Bürgermeisteramts sei „bei beiden gleich realistisch oder unrealistisch“.

Hofer und Van der Bellen?

Doch auch bei den Oppositionsparteien kann man über eine Auswahl eines Kandidaten spekulieren: Im Falle der FPÖ wurde immer wieder Norbert Hofer genannt, derzeit als Dritter Parlamentspräsident im Amt. Eines scheint jedenfalls fix: Sollte die Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015 für die FPÖ ein Erfolg werden, wird sich die Partei ein schlechtes Abscheiden wie bei der Bundespräsidentenwahl 2010 nicht leisten können und wollen.

Auch ein Antreten von Parteiobmann Heinz-Christian Strache selbst gilt als nicht ganz ausgeschlossen - wenn auch wenig realistisch. Wahrscheinlich ist viel eher ein erneutes Antreten in Wien. Bei den Grünen ist seit längerem Alexander Van der Bellen im Gespräch - ob die Grünen aber überhaupt einen Kandidaten stellen, ist fraglich.

Valentin Simettinger, ORF.at

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