Steinmeier warnt vor kurdischen Separatisten

Vor dem Hintergrund der deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak hat der deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor der Gründung eines kurdischen Staates dort gewarnt. Es sei zu befürchten, „dass ein selbstständiges Kurdistan im Nordirak weitere Abspaltungen im Irak zur Folge hätte, etwa im Süden in und um Basra“, sagte er der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Montag-Ausgabe).

Die Infragestellung bestehender Grenzen würde „die Unregierbarkeit ganzer Großregionen zur Folge haben“. Es sei nicht auszuschließen, dass die Kurden die gelieferten Waffen zum Kampf für ihren eigenen Staat einsetzen oder dass diese Waffen später in falsche Hände geraten, sagte Steinmeier. Um dieses Risiko möglichst gering zu halten, werde man Ausrüstung „nur in dem Umfang liefern, dass keine Waffenlager angelegt werden können, die später in anderen Auseinandersetzungen missbraucht werden könnten“.

Die deutsche Regierung beschloss gestern Abend die Lieferung von Panzerabwehrraketen und Maschinengewehren an die Kurden im Nordirak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).