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Umfangreiches Material ausgewertet

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) macht einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zufolge prorussische Separatisten für den Absturz einer Passagiermaschine in der Ostukraine im Juli verantwortlich. Zu diesem Schluss komme der BND in einer detaillierten Analyse, berichtete „Der Spiegel“.

BND-Präsident Gerhard Schindler habe in einem Vortrag vor den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums am 8. Oktober umfangreiche Belege dafür präsentiert. Dazu gehörten eine Auswertung von Satellitenaufnahmen und Fotos. Demnach erbeuteten prorussische Separatisten ein russisches Buk-Luftabwehrraketensystem von einem ukrainischen Stützpunkt und feuerten damit am 17. Juli eine Rakete ab, die direkt neben Flug MH17 explodierte. „Es waren prorussische Separatisten“, zitiert das Magazin Schindler. Alle 298 Insassen der Maschine von Malaysia Airlines kamen ums Leben, die meisten davon stammten aus den Niederlanden.

Niederländischer Bericht vermied Schuldzuweisung

Die niederländische Regierung reagierte zurückhaltend. Die Beurteilung der Geschehnisse sei Sache des damit beauftragten  Sicherheitsrates in Den Haag sowie der Staatsanwaltschaft, sagte Mitte Oktober ein Regierungssprecher der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Das müsse mit großer Sorgfalt geschehen und brauche noch Zeit. 

Niederländische Ermittler hatten den Verdacht, dass das Flugzeug abgeschossen wurde, bereits erhärtet. Sie vermieden jedoch Schuldzuweisungen. Auch wurde in dem Zwischenbericht von Anfang September eine Rakete ausdrücklich nicht erwähnt. Eine große Zahl schnell fliegender Teile habe den Rumpf der Boeing 777 durchsiebt, worauf das Flugzeug auseinandergebrochen sei.

BND: Aufnahmen gefälscht

Dem „Spiegel“ zufolge ist der BND konkreter. Es seien nicht nur ukrainische Aufnahmen gefälscht, sondern auch russische Darstellungen, wonach die Rakete von ukrainischen Soldaten abgefeuert worden und ein ukrainischer Jagdbomber in der Nähe der Passagiermaschine geflogen sei. Das Magazin berichtete zudem, dass die deutsche Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Ermittlungen gegen unbekannt eingeleitet habe, da es sich bei dem Absturz um ein Kriegsverbrechen handeln könnte. Nach dem Absturz hatten sich beide Konfliktparteien gegenseitig dafür verantwortlich gemacht.

Separatisten: Anschuldigungen sind „Hysterie“

Die Separatisten in der Ostukraine wiesen die vom „Spiegel“ genannten Schlussfolgerungen des BND zurück. Das zum angeblichen Abschuss verwendete Luftabwehrsystem Buk sei höchst kompliziert, und die Aufständischen hätten in ihren Reihen nicht die nötigen Militärexperten, sagte Separatistenführer Andrej Purgin am Sonntag der Agentur Interfax zufolge in Donezk. Die Anschuldigungen seien Folgen einer allgemeinen „Hysterie“.

Purgin gab der Führung in Kiew die Schuld an dem Absturz. Es sei unverständlich, dass die Regierung den Luftraum über dem Konfliktgebiet nicht gesperrt habe. Die Separatisten hatten sich im Juni zwar gebrüstet, ein Buk-System erbeutet zu haben. Allerdings erklärten sie nach dem Abschuss der Boeing 777-200, die Anlage sei nicht funktionstüchtig gewesen. Das hatten auch Ermittler in Kiew bestätigt.

BND: Russland hält Sanktionen jahrelang aus

Auch mit einer zweiten Auswertung lässt der BND aufhorchen. Russland verfügt nach Ansicht des Nachrichtendienstes über so große Finanzreserven, dass es auch eine westliche Sanktionspolitik jahrelang verkraften kann. Laut Berechnungen des BND hätten die Geldreserven Moskaus im September rund 22.622 Milliarden Rubel (619 Mrd. Dollar) betragen, was etwa 162 Prozent der Staatsausgaben für das laufende Jahr bedeutete.

Das schreibt die „Bild am Sonntag“. Da die Staatsverschuldung Russlands nur bei 13 Prozent liege, sei das Land in der Lage, „etwa vier Jahre ohne Staatsbankrott standzuhalten“, wird der BND zitiert. Die Zahlen des BND liegen höher als die bisher bekannten. Bisher wurde immer auf die Währungsreserven Russlands verwiesen, die Anfang Oktober noch bei 454,7 Milliarden Dollar gelegen haben sollen.

Moody’s stuft Russland herab

Russland hatte seine Devisenreserven in den vergangenen Wochen mehrfach dafür eingesetzt, den stark gefallenen Rubel-Kurs zu stützen. Die EU und die USA haben wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt und den Zugang Russlands zu den internationalen Kapitalmärkten erschwerten.

Und das zeitigt allerdings bereits Auswirkungen. Die Ratingagentur Moody’s zweifelt unterdessen wegen des anhaltenden Ukraine-Konflikts die Kreditwürdigkeit Russlands stärker an. Die Bonitätsnote sei um eine Stufe auf „Baa2“ gesenkt worden, teilte Moody’s am Freitag mit. Der Ausblick sei „negativ“, damit sind weitere Abstufungen möglich.

Russland nähert sich damit immer mehr dem sogenannten Ramschniveau, das spekulative Anleihen kennzeichnen soll, an: Davon trennen das Land jetzt nur noch zwei Abstufungen. Die Kreditwächter begründeten die Entscheidung mit den wegen der Ukraine-Krise dauerhaft eingetrübten Wachstumsaussichten und der fortschreitenden Kapitalflucht.

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