Krisensitzung nach Wahlpannen in Polen

Als Reaktion auf das Chaos um die polnische Kommunalwahl vom vergangenen Wochenende hat Staatspräsident Bronislaw Komorowski seine bevorstehende Japan-Reise verschoben. Komorowskis Kanzlei teilte gestern mit, der Präsident wolle sich am Montag mit Verfassungsexperten treffen und am Dienstag mit der Landeswahlleitung sprechen.

Die Staatliche Wahlkommission in Polen (PKW) ist derzeit nicht in der Lage, die Präsidenten- und die Parlamentswahlen im kommenden Jahr durchzuführen. Zu diesem Schluss kam die Oberste Kontrollkammer (NIK) nach einer zweitägigen Prüfung, wie die Zeitung „Rzeczpospolita“ berichtete.

Die Wahlkommission verweist auf technische Probleme bei der elektronischen Auszählung und Übermittlung der Ergebnisse vom 16. November. Ein offizielles Ergebnis steht weiter aus. Laut Prognosen vom Wahlabend liegt die nationalkonservative Opposition vorn.

Chef von Wahlkommission tritt zurück

Der Leiter der polnischen Wahlkommission, Stefan Jaworski, erklärte unterdessen seinen Rücktritt. Bis zur zweiten Wahlrunde am 30. November werde er aber das Amt aber noch ausüben, wie eine Sprecherin der Präsidentenkanzlei mitteilte.