Usbekistan: Präsident mit über 90 Prozent wiedergewählt

Der seit 1989 regierende usbekische Präsident Islam Karimow ist nach offiziellen Angaben mit mehr als 90 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Wie die zentrale Wahlkommission heute in der Hauptstadt Taschkent bekanntgab, erhielt der 77-Jährige 90,39 Prozent der Stimmen und kann daher weitere fünf Jahre im Amt bleiben. Die Wahlbeteiligung lag bei 91 Prozent.

Keine großen Wahlmöglichkeiten

Bei der Präsidentschaftswahl tags davor hatte es keinen nennenswerten Gegenkandidaten gegeben. Die drei anderen Kandidaten gehören präsidententreuen Parteien an und hatten zur Wiederwahl Karimows aufgerufen.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) äußerte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Urnengangs in dem zentralasiatischen Land. Die Wahlkommission habe Karimows Kandidatur akzeptiert, obwohl die Verfassung lediglich zwei aufeinanderfolgende Mandate erlaubt, erklärte die OSZE-Beobachtermission. Das lasse Zweifel an der Unabhängigkeit der Wahlkommission aufkommen.

Die OSZE-Mission kritisierte zudem die einseitige Berichterstattung der Medien vor der Wahl. Die streng überwachten usbekischen Medien hätten dem Präsidenten „einen klaren Vorteil verschafft“. Zweifel am Ergebnis äußerte die OSZE auch wegen der großen Zahl an Briefwahlstimmen.

Dagegen bezeichnete die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der auch Usbekistan angehört, die Wahl als „demokratisch und offen“.

Seit 1989 an der Spitze

Karimow ist seit 1989 der starke Mann Usbekistans und wurde nach der Unabhängigkeit der Sowjetrepublik 1991 zum Staatschef gewählt. Er regiert das an Afghanistan grenzende 30-Millionen-Einwohner-Land mit harter Hand. Menschenrechtsaktivisten prangern seit Jahren die Beschneidung der Presse- und Meinungsfreiheit in Usbekistan an.