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Lintl dritte wilde Abgeordnete

Mit dem Abgang von Jessi Lintl schrumpft der Klub des Teams Stronach (TS) von sieben auf sechs Abgeordnete und verliert im Parlament weiter an Bedeutung. Mit sieben Abgeordneten war das TS noch in allen parlamentarischen Ausschüssen vertreten. Das könnte sich nun ändern.

Das sei eine Frage der Berechnung, die bis zur nächsten Plenarsitzung geklärt werden müsse, so Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Die meisten Fachausschüsse bestehen aus 24 Abgeordneten, Unterausschüsse sowie der Unvereinbarkeits-, der Immunitäts- und der Geschäftsordnungsausschuss haben 18 Mitglieder.

Bisher war das TS überall vertreten, das könnte sich nun ändern. „Ab sechs Abgeordneten wird es kritisch“, so Zögernitz. Rein rechnerisch (nach dem d’Hondt’schen System) würde das TS mit nur noch sechs Abgeordneten aus allen Ausschüssen fliegen. Die kleinstmögliche Größe für einen Ausschuss wäre 28, damit auch das TS vertreten wäre. Diese Sitze würden sich folgendermaßen verteilen: acht SPÖ, acht ÖVP, sechs FPÖ, vier Grüne, einer NEOS, einer TS.

Fachausschüsse werden neu gewählt

Nach den Abgängen im TS-Klub müssen alle Fachausschüsse zwingend neu gewählt werden, der Hauptausschuss und die Unterausschüsse dagegen nicht. Über Größe und Zusammensetzung entscheidet aber die Politik. Auch über die neue Sitzordnung im Plenarsaal bestimmen die Politiker selbst; voraussichtlich in einer Präsidialkonferenz, hieß es aus der Parlamentsdirektion.

Ersparnis für Steuerzahler

Mit dem Austritt Lintls aus dem Klub erspart sich der Steuerzahler 166.051 Euro an jährlicher Klubförderung. Da Lintl keinem anderen Klub beitritt, wandert das Geld, das der TS-Klub für sie erhielt, zu keiner anderen Partei, wie das bei den letzten vier TS-Abgeordneten der Fall war, die zur ÖVP gewechselt sind.

Das TS müsse überhaupt langsam aufpassen, dass es den Klubstatus nicht verliere, so Zögernitz. In diesem Fall gebe es nämlich überhaupt keine Klubförderung, und die Abgeordneten würden aus allen Ausschüssen fliegen. Für einen Klub braucht es mindestens fünf Abgeordnete.

Wenig zu sagen

Lintl ist mittlerweile die dritte wilde Abgeordnete. Rupert Doppler und Gerhard Schmid sind die anderen zwei. Sie wurden im Juni aus dem FPÖ-Klub geworfen, weil sie sich auf die Seite des von der Salzburger FPÖ-Spitze abgesetzten Karl Schnell geschlagen hatten.

Wilde Abgeordnete fristen ein eher trostloses Dasein, abgesehen von den 8.583 Euro, die sie 14-mal im Jahr bekommen. Sie sitzen meistens in der letzten Reihe, sind in keinem Ausschuss vertreten und kommen erst am Ende einer Debatte zu Wort. Ihre Redezeit ist bei einzelnen Debatten auf fünf Minuten begrenzt, bei Tagesblockredezeiten dürfen sie halb so lange reden wie der kleinste Klub. Immerhin stehen ihnen aber Mitarbeiter zu, für die sie knapp 4.300 Euro monatlich bekommen.

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