UNO-Flüchtlingsgipfel für Ende September einberufen

Nach den Tragödien im Mittelmeer und in Österreich hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon einen Flüchtlingsgipfel in New York einberufen. „Ich bin zuversichtlich, dass das Thema Priorität haben wird, wenn sich die Führer der Welt im nächsten Monat zur UNO-Vollversammlung treffen“, erklärte Ban gestern in New York.

Er werde ein spezielles Treffen „zu diesem globalen Problem“ für den 30. September organisieren. „Das ist eine menschliche Tragödie, die einer gemeinsamen politischen Antwort bedarf. Es ist eine Krise der Solidarität, nicht eine Krise der Zahl“ der Flüchtlinge.

„Wir müssen mehr tun“, sagte er. Syrien, der Irak und Afghanistan seien die Länder, in denen die Menschen „die beschwerlichen und gefährlichen Reisen“ beginnen würden.

„Es ist im Völkerrecht verankert und von den Staaten lang anerkannt, dass Flüchtlinge ein Recht auf Schutz und Asyl haben. Wenn das geprüft wird, können Staaten keinen Unterschied wegen Religion oder Identität machen.“ Und sie könnten auch nicht Menschen zur Rückkehr in ein Land zwingen, aus dem sie geflohen seien, wenn sie wohlbegründete Furcht vor Verfolgung oder Angriffen hätten. „Das ist nicht nur einen Frage des Völkerrechts, es ist auch eine menschliche Pflicht“, betonte Ban.

Er forderte auch die Regierungen, mehr Entschlossenheit bei der Behebung der Konflikte und Probleme, die die Menschen zu Flucht zwingen, zu zeigen. „Ohne das wird sich die Zahl der Vertriebenen - mehr als 40.000 pro Tag - nur erhöhen.“