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„Staat von Krankheiten heilen“

Nach scharfen Rügen aus Brüssel und der Ankündigung einer Debatte in der EU-Kommission über die Lage des Rechtsstaats in Polen hat die Regierung in Warschau mit scharfen Worten protestiert. „Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann“, rechtfertigte Außenminister Witold Waszczykowski das im Eiltempo beschlossene neue Mediengesetz. Damit werden die Chefs der öffentlich-rechtlichen Sender künftig direkt von der Regierung ernannt oder abberufen. Das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen EU und neuer polnischer Regierung geht damit in Richtung Eiszeit.

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