Spanien: Rajoy schließt Linksregierung nicht mehr aus

Spaniens Premier Mariano Rajoy hat erstmals öffentlich eingeräumt, dass sein Versuch zur Bildung einer Regierung nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember scheitern könnte. Sozialistenführer Pedro Sanchez sei in der Lage, „mit acht oder neun Parteien“ eine regierungsfähige Koalition zu bilden, sagte Rajoy gestern vor Journalisten in Madrid.

Seine Volkspartei (PP) war aus der Abstimmung zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. „Es wäre das erste Mal in der Geschichte der spanischen Demokratie, dass nicht der Wahlsieger regiert. Und es wäre das erste Mal, dass es zu einem solchen Regierungsbündnis kommt“, kritisierte Rajoy. Unter den Parteien, die Sanchez um Unterstützung bitten werde, seien auch welche, die die Unabhängigkeit einiger spanischer Regionen befürworteten, klagte der 60-Jährige.

Der 43-jährige Sanchez hatte am Vortag in Portugal erklärt, er wolle sich um die Bildung einer „großen progressiven Koalition“ bemühen, falls Rajoy - der von anderen Parteienchefs bisher nur Absagen bekommen hat - bei der Bildung einer Regierung scheitern sollte. Eine Große Koalition von Konservativen und Sozialisten (PSOE), wie sie von Rajoy vorgeschlagen wurde, will Sanchez auf keinen Fall. Er wolle in Spanien vielmehr eine „Wende anführen“.