Zehntausende fordern Neuwahlen in Republik Moldau

Zehntausende Menschen haben bei Protesten in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik Moldau vorgezogene Neuwahlen gefordert. Proeuropäische und prorussische Demonstranten lehnten gestern in der Hauptstadt Chisinau einhellig eine Abstimmung über einen Kandidaten der zuletzt regierenden Demokratischen Partei ab.

Das in die EU strebende Land mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern steckt seit Jahren in einer tiefen Krise. Ein Misstrauensvotum hatte im Oktober zum Rücktritt der zweiten Regierung seit der Wahl 2014 geführt. Wenn das Parlament nicht bis Ende Jänner ein neues Kabinett bestätigt, sieht die Verfassung Neuwahlen vor.

Blockade des Parlaments angedroht

„Wir geben nicht auf“, betonte Andrei Nastase von der proeuropäischen Bürgerbewegung Würde und Wahrheit. Auch zwei prorussische Oppositionsparteien mobilisierten Tausende Anhänger. Sie drohten mit einer Blockade des Parlaments, um eine Abstimmung über die neue Regierung zu verhindern. Die Demonstranten sehen in dem Kandidaten Pavel Filip einen engen Vertrauten des einflussreichen Oligarchen Vlad Plahotniuc, dem sie Korruption im großen Stil vorwerfen.

Die Krise hat zu einer tiefen Spaltung der drei zuletzt regierenden proeuropäischen Parteien geführt. Die oppositionellen Sozialisten streben eine Annäherung an Russland an.