Umsetzung des Atomabkommens als Hängepartie

Die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran hat sich heute zur Hängepartie entwickelt. Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in Wien dauerten am Abend noch an. Aus diplomatischen Kreisen verlautete, dass technische Details noch geklärt werden müssten.

„Teufel liegt im Detail“

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) legte wider Erwarten ihren Bericht zum Rückbau des iranischen Atomprogramms bis am Abend nicht vor. Das grüne Licht der IAEA ist die Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen.

„Nichts Ernstes. Diplomatie braucht Geduld“, twitterte Irans Außenminister Jawad Mohammed Zarif. „Der Teufel liegt im Detail“, hieß es aus diplomatischen Kreisen. „Noch ein bisschen Geduld, der Sonnenaufgang ist in greifbarer Nähe“, sagte Außenamtssprecher Dschaber Ansari. Sowohl der IAEA-Bericht als auch die politische Ankündigung der Umsetzung könnten „jederzeit“ kommen, so der Sprecher nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani verschob seine geplante Rede zum „Umsetzungstag“ („Implementation Day“) auf morgen. Die Verhandlungen mit dem Iran wurden von US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini geführt.

Gefangenenaustausch zwischen USA und Iran

Kurz vor der erwarteten Aufhebung internationaler Iran-Sanktionen ließ Teheran den „Washington Post“-Reporter Jason Rezaian und drei weitere Amerikaner frei. Das wurde in Teheran und Washington bestätigt. Im Gegenzug erklärten sich die USA zur Freilassung von sieben iranischen Häftlingen bereit. Dem Sender CNN zufolge setzte der Iran außerdem unabhängig von diesem Gefangenenaustausch einen amerikanischen Studenten auf freien Fuß.

Bei seiner Ankunft in Wien hatte Zarif Zuversicht verbreitet. „Heute ist ein großer und guter Tag für die ganze Welt“, sagte Teherans Chefdiplomat am Samstag am IAEA-Sitz in Wien. Mit der Umsetzung des Atomabkommens eröffneten sich neue Perspektiven für eine politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Westen.

Im Sommer 2015 hatte die internationale Gemeinschaft aus Sorge vor einer iranischen Atombombe mit Teheran einen massiven Rückbau von dessen Atomprogramm vereinbart. Die Bestimmungen sehen vor, dass Teheran unter anderem 13. 000 Zentrifugen zur Urananreicherung abbaut sowie seine Bestände an angereichertem Uran drastisch senkt.

Beschluss liegt offenbar schon bereit

Die EU hat für die Aufhebung der Sanktionen bereits letzte Vorbereitungen getroffen. Nach Angaben von Diplomaten liegt ein entsprechender Beschluss seit Freitagvormittag bereit. Die EU-Sanktionen waren im Zuge des Streits über das iranische Atomprogramm verhängt worden. Sie sahen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas vor.

Nach 18-monatigen intensiven Verhandlungen hatten sich die UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie Deutschland mit dem Iran auf das Atomabkommen geeinigt. Unternehmen in zahlreichen westlichen Ländern hoffen auf ein Ende der Sanktionen, um wieder Geschäfte im Iran machen zu können.