Sanktionen gegen Russland: Paris für Aufhebung

Frankreich wünscht sich eine Aufhebung der Sanktionen des Westens gegen Russland im kommenden Sommer. „Das Ziel, das wir alle teilen, ist es, im kommenden Sommer die Sanktionen aufheben zu können, weil der Prozess respektiert wird“, sagte der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron gestern in Moskau mit Blick auf die Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine.

In der Ostukraine kämpfen seit März 2014 prorussische Rebellen gegen die ukrainische Armee. Bei einem Krisengipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk hatten beide Seiten Mitte Februar 2015 ein Abkommen für die Ostukraine vereinbart, das unter anderem eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten vorsieht. Dieser wurde aber immer wieder gebrochen.

Ende August wurde bei einem weiteren Treffen in Minsk unter internationaler Vermittlung eine neue Waffenruhe ab dem 1. September vereinbart, die aber brüchig ist.

Treffen in Moskau

Macron wollte heute in Moskau mit dem russischen Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew zusammentreffen, um mit ihm über Möglichkeiten der Zusammenarbeit trotz der bestehenden Strafmaßnahmen zu sprechen. Die EU hatte nach der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland Sanktionen gegen Russland verhängt und sie mehrfach verlängert. Moskau reagierte mit einem Embargo für einen Großteil der Agrarprodukte aus der EU, das die französischen Bauern hart trifft.

Im November hatte der französische Premierminister Manuel Valls erstmals eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt, aber ebenfalls betont, dass Moskau zunächst seine Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen erfüllen müsse. US-Außenminister John Kerry sagte am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, die Sanktionen des Westens könnten "in den kommenden Monaten aufgehoben werden, wenn die Minsker Vereinbarungen „vollständig“ erfüllt seien.