Portugal: Rebelo de Sousa gewinnt Präsidentenwahl

Der konservative Politikveteran Marcelo Rebelo de Sousa hat laut offiziellen Teilergebnissen die Präsidentschaftswahl in Portugal bereits in der ersten Runde für sich entschieden. Nach Auszählung der Stimmen aus fast 97 Wahlbezirken errang der 67-Jährige gestern 52,78 Prozent der Stimmen.

Portugals neu gewählter Präsident Marcelo Rebelo de Sousa

APA/AP/Armando Franca

Rebelo de Sousa liegt damit deutlich vor seinem aussichtsreichsten Rivalen Antonio Sampaio da Novoa mit 22,17 Prozent der Stimmen. Eine zweite Wahlrunde ist nicht erforderlich. Am 9. März soll der Wahlsieger vereidigt werden. Nach zwei Mandatsperioden muss der konservative Amtsinhaber Anibal Cavaco Silva abtreten.

Aufsehenerregender Wahlkampf

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident, der für fünf Jahre gewählt wird, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal ist es die neunte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei einer Präsidentenwahl in Portugal an.

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Antonio Costa Beistand leisten. Die geplante Schwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zulasten der Budgetdisziplin gehen, warnte der Kandidat.

Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016. Die Regierung von Costa versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.