„Haus der Geschichte“: Finanzressort kritisiert Finanzierung

Das Finanzministerium kritisiert die geplante Finanzierung für das Projekt „Haus der Geschichte Österreich“. In seiner Stellungnahme zum Entwurf einer Novelle des Bundesmuseengesetzes bezeichnet das Ressort die vom Bundeskanzleramt vorgelegte „wirkungsorientierte Folgenabschätzung“ als „nicht nachvollziehbar“.

„Gesamtkonzept fehlt“

„Es fehlt ein Gesamtkonzept für das ‚Haus der Geschichte‘“, heißt es in der Stellungnahme. Das Finanzministerium erachtet die gesetzliche Festlegung des Einzelprojekts „Haus der Geschichte“ - ein Teilprojekt des Vorhabens „Infrastrukturprojekte Neue Burg/Heldenplatz“ - ohne endgültige Klärung des Gesamtvorhabens Heldenplatz sowie der finanziellen Bedeckung „nicht für sachgerecht und sinnvoll“.

Die in dem von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) vorgelegten Entwurf beschriebene Folgenabschätzung sowie die Erläuterungen der finanziellen Auswirkungen seien „nicht nachvollziehbar“. Es nicht klar, wie die Bedeckung aus dem aktuellen Bundesmuseenbudget sichergestellt werden könne, „wenn aktuell alle veranschlagten Mittel verplant sind bzw. im Gesetz keine Erhöhung der Basisabgeltung vorgesehen ist“.

Nach Ansicht des Finanzministeriums stand die Vorgangsweise des Bundeskanzleramts außerdem bei der Entscheidungsfindung betreffend Standort, thematischem Umfang sowie Art und Weise der konkreten Präsentation der Inhalte „im Widerspruch zu den aktuellen internationalen museologischen Standards“.

Grüne: „Hut brennt“

Der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl forderte gestern in einer Aussendung einen Stopp des Projekts, „um größeren Schaden rechtzeitig zu verhindern“. „Wenn sogar das Finanzministerium die Verteilungsfrage innerhalb des Kulturbudgets thematisiert, brennt der Hut“, so Zinggl. Am wenigsten werde im Wahljahr 2018 eine halbfertige Baustelle benötigt, die zum Zankapfel der Parteien geworden und der das Geld ausgegangen sei.