Paris kündigte Vorbereitung von Nahost-Konferenz an

Frankreich will demnächst sein Vorhaben einer internationalen Konferenz zum Nahost-Konflikt in die Tat umsetzen. „In den nächsten Wochen“ sollten die Vorbereitungen für eine solche Konferenz mit den Konfliktparteien sowie den Partnern vor allem aus den USA, Europa und der arabischen Welt in die Wege geleitet werden, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius gestern in Paris.

Fabius hob hervor, dass eine Zwei-Staaten-Lösung nicht aufgegeben werden dürfe. Dabei bedauerte er ausdrücklich die israelische Siedlungspolitik. Sollte die französische Initiative für den Nahen Osten scheitern, dann werde Frankreich seine „Verantwortung“ wahrnehmen und den palästinensischen Staat anerkennen, fügte er hinzu. Fabius erinnerte daran, dass er dies bereits Ende 2014 angekündigt habe.

Schon seit längerer Zeit kommt der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern nicht mehr voran. Im Gegenteil: Seit Monaten verschärfen sich die Spannungen, fast täglich kommt es zu Gewalt in der Region. Dabei wird auch der israelische Siedlungsbau von der internationalen Gemeinschaft deutlich kritisiert. Zuletzt hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Vorwurf erhoben, damit wolle Israel eine Zwei-Staaten-Lösung verhindern.