SPÖ befragt Mitglieder zu Flüchtlingspolitik

Die SPÖ erkundet die Einstellung ihrer Mitglieder in Sachen Asyl. Seit Freitag laufe eine Umfrage zum Thema Flüchtlingspolitik, bestätigte Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle der APA gestern einen Bericht der „Kronen Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Die Fragen berührten „die bekannte Diskussion“ sowohl auf österreichischer als auch EU-Ebene.

So will man von den rund 200.000 SPÖ-Mitgliedern etwa eine Einschätzung des Asyl-„Richtwerts“ haben und fragt, ob Asylanträge künftig nur in „Hotspots“ möglich sein und ob Asylverfahren generell beschleunigt werden sollen. Auch Wunsch nach einheitlichen Asylstandards in der EU wird abgetestet, weiters eine Umstellung der Grundversorgung auf Sachleistungen und die Debatte über die Mindestsicherung.

„Interne Bewertung“

Nicht zuletzt möchte die SPÖ, deren Vorsitzender Werner Faymann wiederholt in diese Richtung drängte, wissen, ob ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz mehr Rückführungsabkommen mit Herkunftsstaaten abschließen soll.

Das Ganze sei keine große Sache, so Euler-Rolle - solche Befragungen soll es regelmäßig geben, man habe dafür ein eigenes Onlinetool entwickelt. Die Partei sehe das als „interne Bewertung“ und „interessant für die tägliche Arbeit“. Premiere war letztes Jahr eine Umfrage zum Thema Bildung. Daran hatten 5.000 Personen teilgenommen. Die aktuelle Befragung läuft bis Mitte der Woche.