Varoufakis startet sein „Demokratienetzwerk“

Der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung gestartet. Der linke Ökonom will unter dem Dach Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) verschiedene Protestbewegungen zusammenführen. „Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden“, sagte Varoufakis heute im Berliner Theater Volksbühne. Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er Jahren.

Es gehe darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen hätten versagt in den vergangenen Monaten. Und jedes EU-Land sei auf den eigenen Vorteil bedacht. Die Lösung seien eine Demokratisierung der europäischen Institutionen und mehr Transparenz.

Mit voller Absicht „utopisch“

Varoufakis betonte, es gehe ihm nicht darum, eine neue Partei zu gründen aus einem bestimmten Land heraus. Vielmehr gehe es um eine grenzüberschreitende Bewegung, die allen demokratischen Kräften offenstehe - Linken, Grünen, Sozialisten und Liberalen. Eine solche paneuropäische Bewegung möge utopisch klingen. Sie müsse aber jetzt angegangen werden, sagte Varoufakis.

Ziel sei es, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen, erklärten die Initiatoren der neuen Bewegung. Dazu seien eine umfassende Reform der EU-Institutionen und ein verfassungsgebender Prozess von unten notwendig, wie auch aus einem entsprechenden Manifest hervorgeht.