Weniger Flüchtlinge für Österreich aus EU-Verteilsystem

Die EU-Kommission will rund ein Drittel weniger Flüchtlinge als bisher geplant aus dem EU-Verteilsystem nach Österreich schicken. Die Maßnahme ist auf ein Jahr befristet und sei jener von Schweden vergleichbar, das im Dezember ebenfalls eine Aufhebung um ein Jahr zugestanden erhielt.

Bis jetzt keine einzige Umverteilung nach Österreich

Fakt ist allerdings, dass laut Daten der EU-Kommission vom 4. Februar nach Österreich bisher ohnehin keine Asylsuchenden aus dem Verteilmechanismus gebracht wurden. Das Land sollte ursprünglich 1.953 Menschen aufnehmen, nun sollen es 1.350 Flüchtlinge sein.

Das im September beschlossene System sieht vor, insgesamt 160.000 Menschen vor allem aus Italien und Griechenland in andere Mitgliedsländer zu bringen. Bisher wurden rund 500 Menschen in der EU verteilt. Viele EU-Staaten wollen sich ohnehin nicht beteiligen. Von einem Scheitern des Verteilungssystems will vorläufig niemand sprechen.

Schreiben an EU-Innenminister

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos erklärte, es werde im laufenden Jahr eine „deutliche Anzahl von Migranten“ geben. Einige EU-Staaten hätten ihre Grenzkontrollen verschärft. Avramopoulos betonte, es sei wichtig, Schutzbedürftigen zu helfen, doch sei es „nicht Sache der Migranten, zu entscheiden, in welchem Staat sie Schutz erhalten“.

Darüber hinaus müssten jene Flüchtlinge, die nicht für einen Schutz infrage kommen, rückgeführt werden. Er habe heute auch ein Schreiben an alle EU-Innenminister geschickt, damit sie sich an die Umsiedlungen halten. Die Lage sei dringlich. „Wir müssen einen höheren Gang einlegen, was die Verteilung angeht." Gleichzeitig müssten alle Anstrengungen gebündelt werden, irreguläre Migranten zurückzuführen.“