NATO-Marineverband wird sofort in Ägäis geschickt

Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Flüchtlingskrise schickt die NATO sofort einen Marineverband in die Ägäis.

Die Schiffe unter deutscher Führung würden „jetzt“ in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute in Brüssel. Aufgabe sei allein die Seeraumüberwachung. „Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen.“

Die NATO-Verteidigungsminister hatten zuvor grünes Licht für den Einsatz gegeben, der von Deutschland, Griechenland und der Türkei beantragt worden war. Konkret geht es um drei Schiffe. Stoltenberg sagte, „mehrere Alliierte“ hätten bereits zugesagt, weitere Schiffe bereitzustellen. Nach Angaben von Militärvertretern wären fünf bis sieben Schiffe ideal, um den Seeraum zu überwachen.

Seerettung nicht vorrangiges Ziel

Mit Griechenland und der Türkei sei vereinbart, dass griechische Boote nicht in türkischen Hoheitsgewässern tätig werden und türkische nicht in griechischen, so Stoltenberg weiter. Dem NATO-Generalsekretär zufolge besteht die Aufgabe in Aufklärung und Überwachung des Seegebiets vor der türkischen Küste.

Die Informationen würden dann an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Ein direktes Eingreifen ist nicht vorgesehen.

Auch eine Seenotrettung ist anders als bei einer ähnlichen EU-Mission vor Libyen nicht das Ziel. In Notfällen seien jedoch auch die NATO-Schiffe verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es sei mit Ankara „fest verabredet“, dass diese Flüchtlinge dann „zurück in die Türkei gebracht werden“.