Obama will Nachfolger für US-Richter selbst vorschlagen

US-Präsident Barack Obama will trotz des Widerstands der Republikaner noch in seiner Amtszeit einen Nachfolger für den verstorbenen Supreme-Court-Richter Antonin Scalia vorschlagen.

„Wenn es am Supreme Court eine offene Stelle gibt, dann hat der Präsident einen Nachfolger vorzuschlagen, und der Senat hat diesen anzuhören“, sagte Obama gestern in Rancho Mirage (Kalifornien). Er pochte auf die Einhaltung der Verfassung. „Wir haben mehr als genug Zeit, den Prozess geordnet durchzuziehen.“

Die konservativen Republikaner hatten Obama unmittelbar nach dem Tod Scalias am Wochenende aufgefordert, auf einen eigenen Vorschlag zu verzichten und das Richteramt vom nächsten Präsidenten besetzen zu lassen. Obamas Amtszeit endet im Jänner 2017. Der Demokrat Obama regiert gegenwärtig gegen eine Mehrheit von Republikanern im Senat und im Repräsentantenhaus.

Mit der Ernennung eines Nachfolgers für Scalia kann der Präsident die Linie des obersten US-Gerichts mit seinen neun Richterstellen auf viele Jahre hinaus beeinflussen. „Wir werden einen außergewöhnlichen juristischen Kopf finden“, kündigte Obama an. Er kritisierte die Republikaner für ihre Blockadehaltung. Derzeit könnten 14 Richterämter nicht besetzt werden, weil die Republikaner mit ihrer Mehrheit im Senat die Anhörung der Bewerber verweigerten.