UNO-Sicherheitsrat lehnt russische Syrien-Resolution ab

Ein russischer Resolutionsentwurf, mit dem ein Verbot aller gegen die Souveränität Syriens gerichteten Handlungen erreicht werden sollte, ist im UNO-Sicherheitsrat durchgefallen. Das Papier erhielt gestern (Ortszeit) bei einer auf Drängen Russlands einberufenen Sondersitzung hinter verschlossenen Türen in New York nicht genügend Unterstützung.

Unter anderem die Vetomächte Frankreich und USA lehnten den Entwurf ab, der dazu auffordert, „die Souveränität Syriens voll zu respektieren" und jegliche Beschießungen und Grenzübertretungen sowie Pläne für Bodentruppen sofort aufzugeben“. Russland hatte den Entwurf vor dem Hintergrund türkischer Angriffe auf kurdische Einheiten in Syrien vorgelegt.

„Die kurze Antwort ist: Nein“

„Anstelle die Welt mit dieser Resolution abzulenken, wäre es wirklich gut, wenn Russland die Resolution, der wir alle bereits zugestimmt haben, implementieren würde“, sagte US-Botschafterin Samantha Power unter Bezug auf ein vor einigen Monaten verabschiedetes Papier, das einen Plan zum Ende der Krise unterstützt. „Die kurze Antwort ist: Nein“, sagte Frankreichs UNO-Botschafter Francois Delattre auf die Frage von Journalisten, ob sein Land den russischen Resolutionsentwurf unterstütze.

Kerry: „Viel Arbeit“ vor Waffenruhe

Bis zu einer Waffenruhe in Syrien gibt es unterdessen nach den Worten von US-Außenminister John Kerry „noch viel Arbeit“. Kerry erklärte in London, die Verhandlungen zwischen den USA und Russland in Genf über eine Feuerpause seien „ernsthaft und so weit konstruktiv“ gewesen, doch blieben noch „einige schwierige Fragen zu lösen“.

Verbunden mit der Lieferung von Hilfsgütern könne durch eine Feuerpause an Ort und Stelle viel erreicht werden.