UNO schickt weitere Hilfskonvois zu zwei syrischen Städten

Die Vereinten Nationen haben gestern zwei weitere Hilfskonvois zu belagerten Städten in Syrien geschickt. Die Lastwagen würden Lebensmittel und Medikamente zu rund 30.000 eingeschlossenen Menschen in den nahe Damaskus gelegenen Orten Moadamije und Kafr Batna bringen, teilte UNO-Sprecher Stephane Dujarric mit. In der vergangenen Woche hatten UNO-Konvois fünf von syrischen Regierungstruppen belagerte Städte versorgt.

In dem seit März 2011 andauernden Konflikt in Syrien wurden UNO-Schätzungen zufolge mehr als 260.000 Menschen getötet.

USA fixierten mit Russland Waffenruhe

Noch diese Woche soll eine Waffenruhe in Kraft treten. Die dafür zuständige Koordinationsstelle hat nach russischen Angaben gestern ihre Arbeit aufgenommen. Die Stelle auf der russischen Luftwaffenbasis bei Latakia solle die Einhaltung des Waffenstillstands überwachen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau. Damit solle sie auch die Fortführung der politischen Gespräche für das vom Bürgerkrieg zerstörte Land ermöglichen.

US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Wladimir Putin hatten am Montag telefonisch die Modalitäten der Waffenruhe bestätigt. Sie soll am 27. Februar um 0.00 Uhr syrischer Ortszeit beginnen (26. Februar 23.00 Uhr MEZ). Von der Basis im Westen Syriens aus fliegt Russland seine Luftangriffe, um den bedrängten Präsidenten Baschar al-Assad zu unterstützen.

Zustimmung aus Damaskus

Das syrische Regime akzeptierte unterdessen den von Washington und Moskau ausgehandelten Vorschlag für eine Waffenruhe. Das syrische Regime machte jedoch bereits klar, weiterhin gegen den Islamischen Staat (IS) und Al-Kaida-nahe Gruppen vorgehen zu wollen. Bereits im russisch-amerikanischen Vorschlag waren Gruppen, die von der UNO als Terrororganisationen eingestuft werden, ausgenommen.

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Obama und Merkel telefonierten mit Hollande und Cameron

Angesichts der anvisierten Waffenruhe haben die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland heute in einem Telefongespräch ihre Position im Syrien-Konflikt abgestimmt. Obama telefonierte mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem britischen Premierminister David Cameron und Frankreichs Staatschef Francois Hollande, wie der französische Präsident bei einem Besuch in Peru mitteilte. Laut Elysee-Palast dauerte das Gespräch fast eine Stunde lang. Hollande hob in der peruanischen Hauptstadt Lima hervor: „Ein Waffenstillstand ist angekündigt worden, er muss absolut respektiert werden - und je früher, desto besser.“