Syrien-Friedensgespräche: Morgen soll neuer Termin stehen

Der UNO-Syrien-Gesandte Staffan de Mistura will morgen einen Termin für neue Friedensgespräche der Konfliktparteien in Syrien bekanntgeben. An diesem Tag werde es auch ein erstes Treffen der Waffenruhe-Arbeitsgruppe geben, sagte De Mistura heute in Genf. Die Arbeitsgruppe wurde von der sogenannten Syrien-Unterstützergruppe gebildet, in der neben den Großmächten auch die wichtigsten Regionalmächte des Nahen Ostens vertreten sind.

Ein von den USA und Russland unterbreiteter Vorschlag sieht einen Waffenstillstand ab Samstag vor. Zugestimmt hat neben der syrischen Regierung nun auch die Kurdenmiliz YPG. Die Feuerpause habe große Wichtigkeit, erklärte YPG-Sprecher Redur Xelil auf Facebook. Der bewaffnete syrische Arm der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) behalte sich aber das Recht vor, auf Angriffe zu antworten.

Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee, signalisierte zuletzt ebenfalls die Bereitschaft, die Waffen ruhen zu lassen. Ausgenommen davon ist der Kampf gegen die Terrormiliz Islamische Staat (IS), den Al-Kaida-Ableger Al-Nusra und andere extremistische Gruppierungen.