Patentstreit: Gericht kippt Apples Sieg gegen Samsung

Ein Berufungsgericht hat den Sieg von Apple im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien komplett aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei.

Damit wird auch die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Millionen Dollar (rund 110 Mio. Euro) hinfällig. Die 160.000 Dollar, die der iPhone-Konzern Samsung wegen der Verletzung eines Videopatents zahlen soll, wurden hingegen bestätigt, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Apple könnte innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Obersten Gerichtshof der USA ziehen.

In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebegeste zum Entsperren von iPhones sowie die Autocorrect-Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie anrufen kann.