UNO stimmt über neue Sanktionen gegen Nordkorea ab

Im Konflikt mit Nordkorea soll der UNO-Sicherheitsrat heute über einen neuen, zwischen den USA und China ausgehandelten Beschluss abstimmen.

Eine erste Beratung über die geplanten neuen Maßnahmen hatte es bereits am Donnerstag gegeben. Der Resolutionsentwurf sieht unter anderem erstmals eine verpflichtende Inspektion aller Lieferungen aus und nach Nordkorea vor.

Waffenembargo und Finanzsanktionen

Das Land soll keine Kohle, kein Eisen, Gold, Titan und keine seltenen Erden mehr ausführen sowie keinen Flugzeug- und Raketentreibstoff mehr einführen dürfen. Vorgesehen sind auch ein vollständiges Embargo für konventionelle Waffen sowie eine Verschärfung der Finanzsanktionen gegen Nordkorea.

Sollte der Entwurf angenommen werden, würde es sich nach Angaben der amerikanischen UNO-Botschafterin Samantha Power um die schärfsten Sanktionen handeln, die vom Sicherheitsrat seit mehr als zwei Jahrzehnten verhängt wurden.

Pjöngjang provozierte mit Raketentests

Gegen Nordkorea wurden bereits nach Atomtests in den Jahren 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Im Jänner erklärte Pjöngjang, erstmals erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet zu haben. Experten bezweifeln aber, dass es sich tatsächlich um eine solche Bombe handelte. Im Februar sorgte Nordkorea mit dem Start einer Langstreckenrakete für Empörung. Die Provokationen strapazieren auch zunehmend die Geduld des Verbündeten China.