Hofburg-Kandidat Van der Bellen versichert Pflichtgefühl

„Was wäre, wenn“ beschäftigt weiterhin die Bewerber ums Amt des Bundespräsidenten. Einmal mehr dachte gestern auch der von den Grünen unterstützte Kandidat Alexander Van der Bellen laut darüber nach, welche Regierung angelobt werden könnte, falls er in der Hofburg säße. Ein striktes Nein zu einer FPÖ-geführten Regierung war in seiner Aussendung nicht zu lesen. Er werde sein Amt „verantwortungsvoll ausüben“.

Verweis auf Verfassung

Wohl gab er erneut zu bedenken, dass in der Verfassung „aus gutem Grund“ nicht vorgesehen sei, dass „die stimmenstärkste Partei ohne weitere Überlegungen automatisch mit der Regierungsbildung beauftragt wird“. Denn ein Bundespräsident müsse tragfähige Regierungsmehrheiten suchen, so Van der Bellen.

Inhaltlich wiederum müsse er jedes Regierungsprogramm auf die Einhaltung der Verfassung und der europäischen Grundwerte prüfen. Da die FPÖ „auf die Zerstörung des vereinten Europa aus“ sei, würde er einer blau geführten Regierung „mit äußerster Skepsis“ gegenüberstehen. Fazit: Sollte er gewählt werden, würde er seine „Rechte als Bundespräsident in diesem Zusammenhang verantwortungsvoll ausüben. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.“

Griss pocht auf Fairnessabkommen

Das Team der unabhängigen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss macht sich indes Sorgen um die Einhaltung des Fairnessabkommens. Kampagnenleiter Milo Tesselaar legte sich via Aussendung für Van der Bellen ins Zeug. Diesem war von der SPÖ in einer E-Mail unterstellt worden, nicht für das Präsidentenamt geeignet zu sein.

Diesem fehle etwa die „notwendige Erfahrung mit verantwortungsvollen Positionen“, heißt es darin. Auch die von Van der Bellen propagierte Unabhängigkeit nehmen die roten Wahlkämpfer dem ehemaligen Grünen-Chef nicht ab. Tesselaar: „Ich bin sehr enttäuscht von der SPÖ. Es ist ein typisches Beispiel für die Art und Weise, wie in Österreich Politik gemacht wird.“

Das Schreiben zu Van der Bellen entspreche nicht dem Fairnessabkommen, das SPÖ, ÖVP sowie die Teams von Van der Bellen und Griss geschlossen hatten, meinte Tesselaar. Einen Verstoß dagegen orte man im Griss-Team allerdings auch wieder nicht, wie es auf APA-Anfrage hieß. Dennoch: „Wenn bereits sieben Wochen vor der Wahl solche Methoden im Wahlkampf genützt werden, scheint das zu zeigen, dass die SPÖ kein Interesse an Fairness hat“, so Tesselaar.