EU setzt Griechenland Frist für Grenzsicherung

Die EU-Kommission setzt Griechenland eine Frist bis Mai zur Registrierung der ankommenden Flüchtlinge. „Griechenland erhält bis Mai Zeit, die Außengrenzen zu schützen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Welt“.

Am 12. Mai werde die Kommission die griechischen Anstrengungen bilanzieren, kündigte Avramopoulos an. „Sollten wir bis dahin keinen Erfolg erkennen, werden wir ohne zu zögern die Voraussetzungen schaffen, dass die Grenzkontrollen in Europa verlängert werden können.“

30.000 Flüchtlinge sitzen fest

In Griechenland sitzen derzeit rund 30.000 Flüchtlinge fest, seitdem unter anderem Mazedonien seine Grenze praktisch geschlossen hat. Am Grenzübergang Idomeni harren derzeit etwa 12.000 Menschen aus. Starker Regen und Temperaturen von fünf Grad Celsius erschwerten die Lage zusätzlich, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Wie Mazedonien wollen auch andere Balkan-Staaten täglich nur noch wenige hundert Menschen durchlassen. Österreich hat ebenfalls strikte Höchstzahlen für Ein- und Durchreise festgelegt.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras forderte die sofortige Weiterleitung der in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge in andere EU-Länder. Griechenland trage bereits jetzt weit mehr an der Last der Flüchtlingskrise als andere, sagte er beim Besuch von EU-Ratspräsident Donald Tusk in Athen.

Türkei will EU-Beitritt als Thema

Die Türkei will unterdessen auf dem Flüchtlingsgipfel mit der EU am Montag, bei dem es um eine Evaluierung der Kooperation in Sachen Schutzsuchender aus Syrien geht, auch über EU-Beitrittsgespräche und die Eröffnung neuer Kapitel sprechen, wie es aus Ankara hieß.

Mehr dazu in EU-Versprechen eingefordert