Rahmenabkommen zwischen EU und Kuba rückt näher

Die Europäische Union und Kuba stehen kurz vor dem Abschluss eines Rahmenabkommens zu politischem Dialog und Zusammenarbeit. Bei den jüngsten Gesprächen in Havanna seien erhebliche Fortschritte gemacht worden, sagten beide Seiten gestern (Ortszeit). Die Verhandlungen könnten während des Besuchs der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in der kommenden Woche zum Abschluss gebracht werden.

Mit dem Abkommen will die EU ihre Beziehung zu Kuba auf eine neue Grundlage stellen. Das Verhältnis wird bisher vom „Gemeinsamen Standpunkt“ von 1996 geprägt, in dem eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem sozialistischen Karibikstaat verlangt wird. Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, das kein Abkommen über einen politischen Dialog mit der EU geschlossen hat.

Die Menschenrechtslage in Kuba war der schwierigste Punkt bei den Verhandlungen über das Rahmenabkommen. Offenbar bewegten sich die Delegationen nun aufeinander zu. Die Menschenrechtsfrage bleibe allerdings ein zentrales Element der EU-Politik gegenüber Kuba, sagte der EU-Chefunterhändler Christian Leffler.