Regierungskrise in Brasilien: Koalitionsbruch droht

Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff droht der Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners und damit eine Verschärfung der politischen Krise. Vor einem Parteitag der Partido do Movimento Democratico Brasileiro (PMDB) heute in der Hauptstadt Brasilia zeichnete sich eine Mehrheit für einen möglichen Bruch der seit 2003 bestehenden Koalition mit Roussefs linker Arbeiterpartei ab.

Allerdings sieht der Antrag eine Schonfrist von 30 Tagen vor; je nachdem, wie die Lage sich bis dahin entwickelt hat, soll die Parteiführung um Vizepräsident und Parteichef Michel Temer eine endgültige Entscheidung treffen. In Rio finden im August die Olympischen Spiele statt. Ein Bruch der Regierung könnte die Lage im von einer tiefen Rezession gebeutelten Land verschärfen.

Massenproteste angekündigt

Die PMDB hat sechs Ministerposten und stellt den Vizepräsidenten. Die Partei ist tief gespalten. Parlamentspräsident Eduardo Cunha, gegen den wegen des Verdachts der Annahme von fünf Millionen US-Dollar Schmiergeld ermittelt wird, ist mit Rousseff verfeindet und blockiert im Kongress wichtige Reformen.

Nach Korruptionsermittlungen gegen Rousseffs Vorgänger und Förderer Luiz Inacio Lula da Silva sind für morgen Massenproteste für eine Amtsenthebung der bis Ende 2018 gewählten früheren Guerillakämpferin geplant. Die Veranstalter rechnen mit mehr Teilnehmern als vor einem Jahr, als über 800.000 Menschen gegen Rousseff auf die Straße gingen.