Außenminister beraten vor Syrien-Gesprächen in Paris

Einen Tag vor der Wiederaufnahme der Genfer Syrien-Friedensverhandlungen spricht US-Außenminister John Kerry mit europäischen Verbündeten über die Lage in dem Bürgerkriegsland. Gastgeber des Treffens heute in Paris ist der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault.

Erwartet werden auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, sein italienischer Kollege Paolo Gentiloni und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Neben dem Syrien-Krieg wollen die Außenminister auch über die Krisen in Libyen, im Jemen und in der Ukraine beraten.

Waffenruhe als Grundlage

Die Syrien-Gespräche in Genf waren Anfang Februar nach nur wenigen Tagen ausgesetzt worden. Ihre Fortsetzung hat sich seitdem mehrfach verschoben. UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura will nun morgen in der Schweiz die nächsten Gespräche führen. Grundlage ist eine seit zwei Wochen geltende Waffenruhe, die bisher weitgehend hält. Die Friedensgespräche mit der syrischen Regierung und Oppositionsvertretern sollen nach fünf Jahren Bürgerkrieg zu einer Übergangsregierung und freien Wahlen führen.

Regierung schließt Debatte über Assad aus

Die Regierung in Damaskus schloss gestern jede Diskussion über die Zukunft von Präsident Baschar al-Assad strikt aus. „Wir werden mit niemandem über die Präsidentschaft sprechen“, sagte Syriens Außenminister Walid al-Muallim. Wenn die Opposition darauf bestehe, solle sie erst gar nicht nach Genf anreisen.

Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee, erklärte die Gespräche daraufhin als schon gescheitert. Muallim schlage damit „den Sargnagel“ in den Verhandlungsprozess, noch eher dieser wieder in Gang gekommen sei, sagte das Mitglied des Verhandlungskomitees Monser Maschkus dem Sender al-Arabija.

Bericht: Rebellen schossen Kampfflugzeug ab

Im Westen Syriens schossen Rebellen mehreren Berichten zufolge gestern ein Kampfflugzeug ab. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsgruppe für Menschenrechte erklärte, eine Rebellengruppe habe das vermutlich syrische Flugzeug in der Provinz Hama mit Raketen abgeschossen. Zum Einsatz gekommen seien zwei Raketen, die mit einem Wärmesuchkopf selbstständig ihr Ziel fänden.

Die in dem Gebiet operierende Rebellengruppe Dschaisch al-Nasr erklärte jedoch, sie habe das Flugzeug mit Flugabwehrkanonen vom Himmel geholt. Die syrische Armee äußerte sich zunächst nicht dazu. Die Rebellen bemühen sich schon seit Längerem bei ihren ausländischen Unterstützern um Flugabwehrraketen, haben nach eigenen Angaben aber bisher keine erhalten. Die Staaten sind offenkundig besorgt, dass die Raketen in die Hände der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) fallen könnten.