Syrien-Gespräche starten in Genf

Nach fast genau fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien sollen heute in Genf erneut Verhandlungen über ein Ende des blutigen Konflikts beginnen. Ziele der Gespräche, zu denen UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura die Kriegsparteien nach Genf geladen hat, sind unter anderem eine Übergangsregierung und eine neue Verfassung für das Land.

De Mistura will mit Vertretern von Syriens Staatschef Baschar al-Assad und mit der Opposition über seine Vorschläge für einen Übergangsprozess sprechen. Diese sehen unter anderem die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, eine neue Verfassung für Syrien sowie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen binnen anderthalb Jahren vor.

Assads Schicksal bleibt Streitpunkt

Zentraler Streitpunkt ist Assads Schicksal. Die Gespräche stoßen auch auf andere Probleme. So verlangt Russland die Einbeziehung der Kurden in die Verhandlungen. Die Rebellen lehnen das ab. Die Verhandlungen sollen zunächst bis zum 24. März dauern und dann nach einer etwa einwöchigen Pause fortgesetzt werden. Nach den vorherigen Friedensgesprächen war Ende Februar auf Vermittlung der USA und Russlands in Syrien eine Waffenruhe in Kraft getreten, die weitgehend hält.

Die internationale Gemeinschaft hatte sich im November auf einen neuen Fahrplan für eine politische Lösung des Konflikts geeinigt. Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250.000 Menschen umgekommen. 4,6 Millionen Syrer sind nach UNO-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.