Krach beendet vorerst Kindergeldreform

Die lange verhandelte Kindergeldreform endet in einem handfesten Koalitionskrach: Familienministerin Sophie Karmasin wirft der SPÖ vor, die Reform in „Bestemmhaltung“ aus „machtpolitischen“ Gründen zu blockieren - und erklärt den Entwurf für das Kinderbetreuungsgeldkonto samt Papamonat für „gestorben“. Zu weiteren Gesprächen mit der SPÖ ist sie nicht bereit, sagte sie gestern.

SPÖ ist unbeeindruckt

Wenig beeindruckt zeigte sich am Abend die SPÖ. Aus Sicht von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) sei die Reform nicht gescheitert, sondern „nur verschoben“, sie gehe davon aus, dass weiterverhandelt wird, sagte eine Sprecherin. Heinisch-Hosek ist gerade in New York, bei der Sitzung der UNO-Frauenstatuskommission.

„Schmalspurvariante“

Die SPÖ-Verhandlerin und einige Vertreterinnen der SPÖ-Frauen - hatte schon zuvor kundgetan, dass die Reform nicht, wie eigentlich angestrebt, heute im Ministerrat beschlossen wird.

Denn sie wollte Kündigungsschutz und Krankenversicherung für die „Familienzeit“ (also den Papamonat) und keine „Schmalspurvariante“, sagte sie und sprach sich gegen „überzogene Hektik“ aus. Im Familienministerium zeigte man sich tagsüber noch zuversichtlich, in der Koordinierungssitzung vielleicht doch noch eine Einigung zu schaffen.