Brasilien: Lula da Silva offenbar bald Regierungsmitglied

Der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva wird offenbar bald der Regierung seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff beitreten. Lula da Silva werde „noch heute oder morgen“ in die Hauptstadt Brasilia reisen, um mit Rousseff über seinen künftigen Posten zu sprechen, sagte ein Regierungsvertreter gestern der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach soll der 70-Jährige seine unpopuläre Nachfolgerin vor einem drohenden Sturz schützen. Laut der Zeitung „O Globo“ will Lula da Silva nur in die Regierung eintreten, wenn Rousseff ihre bisherige Sparpolitik aufgibt und Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft ergreift.

Ihre Regierung wird für die schwere Rezession, wachsende Inflation, explodierende Schulden sowie die chaotische Regierungsführung verantwortlich gemacht. Unter der Amtsführung ihres charismatischen Vorgängers galt Brasilien noch als Wirtschaftswunderland.

Schwere Vorwürfe

Allerdings könnte ein Regierungsamt auch Lula da Silva zupasskommen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt zu sein, ihm droht eine Anklage wegen Korruption und Geldwäsche. Am Montag zog der für die Petrobras-Affäre zuständige Bundesrichter Sergio Moro die Ermittlungen gegen Lula da Silva an sich.

Wäre Lula da Silva Minister, könnte ihm nur vor dem Obersten Gericht der Prozess gemacht werden. Dass Lula da Silva deswegen in die Regierung wechseln könnte, wurde von dem Regierungsvertreter aber ausdrücklich dementiert. Ziel sei es nicht, Lula da Silva dabei zu helfen, „der Justiz zu entkommen“. Vielmehr sei er als einziger in der Lage, die gegenwärtige Regierungskrise beizulegen.

Seit Dezember liegt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff wegen technischer Fragen auf Eis. Der Prozess könnte aber nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts über den richtigen Verfahrensweg wieder aufgenommen werden. Diese Entscheidung wird nun erwartet. Ob Rousseff eine Abstimmung in Kongress überlebt, ist fraglich.