Doskozil: Heer muss sich für Bedrohungsszenario rüsten

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) rechnet mit einer stärkeren Rolle des Bundesheers in der Terrorbekämpfung.

„Terrorangriffe können existenzgefährdend für das staatliche System sein und daher einen Verteidigungsfall begründen“, sagte er heute im Vorfeld einer Konferenz. Das Heer müsse sich auf dieses Szenario vorbereiten und „sich entsprechend personell und materiell ausstatten“.

Der konventionell angreifende militärische Gegner rücke in den Hintergrund, die Abwehr von hybriden Angriffen auf Staat, Bevölkerung und deren Lebensgrundlagen stehe im Vordergrund - ein Beispiel für eine solche hybride Bedrohung sei internationaler Terrorismus.

Andere Aufgaben für Militär

Die Konferenz „Terrorismus - Angriff auf den Staat“ der Direktion für Sicherheitspolitik soll das Phänomen aus Sicht der Landesverteidigung beleuchten und damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Verteidigungspolitik und des gesamtstaatlichen Krisenmanagements leisten.

In Europa seien die Streitkräfte bisher im Terrorfall primär als Unterstützung der zivilen Behörden zum Einsatz gekommen, erinnerte Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Ministerium, in seinem Vorwort. „Aus strategischer Sicht ist klar, dass man einem militärisch organisierten Terrorismus in letzter Konsequenz auch mit militärischen Mitteln und militärischen Einsatzverfahren entgegentreten muss“, was unter Umständen über einen reinen Assistenzeinsatz hinausgehen könne.