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Harten Kampf angekündigt

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat vor einem Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im pazifischen Inselstaat gewarnt. „In drei bis fünf Jahren werden wir ein Problem mit dem IS haben“, sagte Duterte Mitte August vor Soldaten am Armeestützpunkt in der Region Mindanao. „Die Herausforderung ist es, zu verhindern, dass die IS-Krankheit die Bevölkerung verseucht.“

Das Militär müsse mit aller Kraft gegen die als Terrororganisation eingestufte Gruppe Abu Sajaf vorgehen. „Wir wollen alle Regionen kontrollieren, und wir wollen keine Gebiete verlieren“, sagte Duterte. Er habe Pläne, für den Kampf mehr Soldaten zu rekrutieren und auch besser auszurüsten. „Zerstört sie. Das sind Terroristen.“

MNLF-Rebellen in Mindanao

APA/AFP

Die Regierung stuft die islamische Rebellengruppe Abu Sajaf als Terroristen ein

Die Extremisten kämpfen in dem katholischen Land um Autonomie. Seit Jahren terrorisieren sie die Bevölkerung mit Anschlägen und finanzieren ihre Aktivitäten durch das Erpressen von Lösegeld. Erst im April hatten die Islamisten einen Kanadier geköpft, der 2015 verschleppt worden war. Die Abu-Sajaf-Kämpfer haben der Terrormiliz IS die Treue geschworen.

„Rhetorische Frage“ nach Kriegsrecht

Duterte trat Ende Juni das Amt des Präsidenten an und kündigte einen harten Kampf gegen den Drogenhandel an. Er veröffentlichte eine Liste mit Staatsbediensteten, die in den Drogenhandel verwickelt sein sollen. Bedenken der Opposition, er wollte dafür das Kriegsrecht verhängen, wies er zurück. Der Präsident kenne die Grenzen seiner Macht und wolle weder die Gewaltenteilung des Landes, noch die Rechte seiner Bürger antasten, sagte sein Sprecher.

Duterte hatte in einer Ansprache zuvor die provokante Frage an die Präsidentin des Obersten Gerichts, Maria Lourdes Sereno, gerichtet: „Wenn Sie mich weiter behindern und (die Angelegenheit, Anm.) außer Kontrolle gerät, sollte ich dann lieber das Kriegsrecht verhängen?“ Es habe sich um eine rhetorische Frage gehandelt, sagte Dutertes Sprecher. Die Anti-Drogen-Kampagne des Präsidenten könne nicht auf die langsamen Mühlen der Justiz warten.

US-Botschafter als „Hurensohn“ beschimpft

Duterte legte sich auch mit dem US-Botschafter in Manila an, den er als „Hurensohn“ beschimpfte. Das US-Außenministerium in Washington zitierte daraufhin als Akt des Protests den philippinischen Botschafter in Washington, Patrick Chuasoto, ins State Department, um eine Erklärung für die Äußerungen zu erhalten, wie eine Sprecherin am Dienstag sagte.

Duterte, der für seine verbalen Entgleisungen berüchtigt ist, hatte bei einer im Fernsehen übertragenen Rede am Freitag den US-Botschafter Philip Goldberg wüst angegriffen. „Wie ihr wisst, liege ich mit dem Botschafter (von US-Außenminister John Kerry) im Streit, seinem schwulen Botschafter, diesem Hurensohn. Ich bin von ihm angepisst“, sagte Duterte.

Duterte war im Wahlkampf in Konflikt mit Goldberg geraten, als dieser Dutertes Äußerungen kritisiert hatte, wonach er auch gerne eine „schöne“ australische Missionarin vergewaltigt hätte, die 1989 bei einem Aufstand in einem Gefängnis von Davao sexuell missbraucht und ermordet worden war.

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