Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik als stringent

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre seit Sommer vergangenen Jahres verfolgte Flüchtlingspolitik als stringent verteidigt. „Ich habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht“, sagte sie der „Sächsischen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

Ein Kurswechsel sei weder nötig noch bereits vollzogen worden: „Ich sehe keinen Kurswechsel, sondern eine in sich schlüssige Arbeit seit vielen, vielen Monaten“, sagte die Kanzlerin.

Merkel hatte sich kürzlich als Reaktion auf das schlechte Abschneiden der CDU bei mehreren Landtagswahlen selbstkritisch zu ihrer Politik geäußert. So sagte sie, sie wolle ihre Flüchtlingspolitik künftig besser erklären. Zudem räumte sie Versäumnisse und einen zeitweiligen Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise ein. Besonders die CSU dringt aber auf einen Kurswechsel und fordert eine „Obergrenze“ für die Aufnahme von Schutzsuchenden.