EU-Kommission erwartet Klarstellung von Oettinger

Die EU-Kommission hat heute auf die jüngsten umstrittenen Aussagen ihres Digitalkommissars Günther Oettinger defensiv reagiert. Ein Kommissionssprecher sagte in Brüssel, man warte auf das, was Oettinger zu sagen habe. Jedenfalls gebe es einen Unterschied zwischen einem Bericht über Oettinger-Aussagen in einer Zeitung und einem Video, auf dem der Kommissar zu hören ist.

Oettinger: „Saloppe Äußerung“

Oettinger hatte zuletzt in einer Rede in Hamburg Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnet, von einer vermeintlichen „Homopflichtehe“ gesprochen und durchklingen lassen, dass Frauen ohne Quotenregelung keine Spitzenpositionen erreichen könnten.

Außerdem hatte er angesichts der ursprünglichen Ablehnung des Handelsabkommens EU - Kanada (CETA) durch die Wallonie die belgische Region als von Kommunisten geführt bezeichnet, die ganz Europa blockierten. Gegenüber der „Welt“ meinte Oettinger nur, „Schlitzaugen“ sei eine „saloppe Äußerung“ gewesen.

Ball liegt bei Juncker

Der Kommissionssprecher hielt sich mit einer Bewertung der Sager Oettingers zurück. Auf die Frage, ob die EU-Kommission sich für die Worte Oettingers bei Chinesen, Frauen und Homosexuellen entschuldigen solle und ob es Konsequenzen für den Digitalkommissar geben sollte, meinte der Sprecher, er habe nichts hinzuzufügen.

Angesprochen darauf, ob Oettinger, wenn er den Job als Haushaltskommissar von Kristalina Georgiewa Anfang 2017 nach deren Wechsel zur Weltbank übernehmen werde, auch Vizepräsident der Brüsseler Behörde werden könnte, sagte der Sprecher: „Das liegt in den Händen von Juncker.“

Merkel hinter Oettinger

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach Oettinger ihr Vertrauen aus. Das sei „selbstverständlich“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Mit seiner Erfahrung sei Oettinger ein „ausgezeichnet qualifizierter“ Kommissar. Zudem habe der ehemalige CDU-Ministerpräsident Baden-Württembergs seine Bemerkungen inzwischen eingeordnet.