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„Die Bedrohung ist da“

Zum ersten Jahrestag der Anschläge von Paris hat der französische Regierungschef Manuel Valls die Europäer aufgerufen, angesichts der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus zusammenzuhalten und ihre Anstrengungen für die eigene Sicherheit zu verstärken. Der Terrorismus werde Europa erneut treffen, aber letztlich würden die Europäer „siegen“.

„Am Jahrestag des 13. November bin ich mir der Fragen bewusst, die unsere Gesellschaften bewegen. Sie sind besorgt. Wir sind ihnen die Wahrheit schuldig“, schrieb Valls in einem am Samstag in mehreren europäischen Zeitungen veröffentlichten Gastkommentar. Der Terrorismus werde Europa „wieder treffen. Doch verfügen wir auch über sämtliche Ressourcen, um zu widerstehen, und wir verfügen über die für den Sieg notwendige Kraft.“

Ruf nach mehr Militärinvestitionen

„Die Bedrohung ist da, schwerwiegend und ständig“, schreibt Valls und leitet daraus mehrere Forderungen ab. „Angesichts dessen müssen wir Europäer noch mehr Verantwortung übernehmen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Und dies um so mehr, als die Vereinigten Staaten sich immer mehr aus dem Weltgeschehen zurückziehen. Europa kann sich nicht länger seinen Pflichten entziehen und sich hinter seinem amerikanischen Verbündeten verstecken.“

Die EU müsse „zuallererst“ ihre „Außengrenzen“ besser schützen, „mit systematischen und zwingenden Kontrollen, auch für europäische Staatsbürger“. Darüber hinaus plädiert Valls in seinem Beitrag dafür, dass die „Bewegungen innerhalb der Europäischen Union (...) ebenfalls streng geregelt werden“ müssten. „Außerdem muss jedes Land seinen Verteidigungsaufwand erhöhen, indem es ihm mindestens zwei Prozent seines BIP widmet.“

Angehörige wünschten sich Schweigen

Valls war mit seinem Kommentar der erste Spitzenpolitiker Frankreichs, der sich anlässlich des Jahrestages der Anschläge äußerte. Vertreter der Angehörigen von Opfern hatten sich gewünscht, dass zum Jahrestag von Reden oder anderen Äußerungen abgesehen wird. Präsident Francois Hollande und die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo wollen sich dem Vernehmen nach bei den offiziellen Gedenkfeiern am Sonntag nach diesem Wunsch richten.

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