Pröll-Privatstiftung: Laut Mikl-Leitner „rechtmäßiger Weg“

Die Stellvertreterin des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), hat heute am Rande einer Pressekonferenz Vorwürfe rund um die Pröll-Privatstiftung zurückgewiesen.

Ziel der Stiftung sei eine Akademie für den ländlichen Raum. Die zentrale Frage sei, ob das ein rechtmäßiger Weg dazu sei. „Das ist ein rechtmäßiger Weg“, sagte Mikl-Leitner.

„Die Stiftung ist seit Jahren bekannt. Sie dient einem gemeinnützigen Zweck“, so die Finanzlandesrätin und frühere Innenministerin in St. Pölten.

Ruf nach RH-Prüfung

Die Privatstiftung könnte ein Fall für den Rechnungshof (RH) werden. „Der Rechnungshof wird gegebenenfalls die notwendigen Schlüsse für sein Prüfprogramm daraus ziehen“, so RH-Sprecher Christian Neuwirth gestern im Kurznachrichtendienst Twitter unter Bezug auf aktuelle Medienberichte. Die Opposition fordert bereits eine Prüfung, auch SPÖ-Rechnungshof-Sprecher Elmar Mayer sieht „Handlungsbedarf“.

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