Zehntausende bei Kurdendemo in Frankfurt

Zehntausende Menschen haben sich heute in Frankfurt am Main an kurdischen Demonstrationen beteiligt. Nach Angaben der Polizei zogen rund 30.000 Teilnehmer friedlich durch die Innenstadt. Die Kundgebungen standen unter anderem unter dem Motto „Demokratie in der Türkei“ und „Freiheit für Kurdistan“. Der Veranstalter hatte mit rund 20.000 Teilnehmern gerechnet.

Demonstranten in Frankfurt

APA/AP/Michael Probst

Die Demonstrationen fanden anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes Newroz statt. Wie eine Polizeisprecherin sagte, waren auch zahlreiche Fahnen und Plakate mit Abbildungen verbotener Symbole sowie Bilder des Chefs der ebenfalls verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, zu sehen. Die Polizei stellte aber klar, dass sie auf Beschlagnahmungen verzichtet und sich darauf beschränkt habe, Beweise für eine mögliche spätere Strafverfolgung unter anderem mit Fotos zu sichern. So sollte ein friedlicher Verlauf der Demos gesichert werden.

Neue Verbotsliste

Das deutsche Innenministerium hatte erst vor wenigen Tagen eine neue Verbotsliste an die Länder verschickt. Kurdenvertreter hatten darauf mit scharfer Kritik reagiert und erklärt, das Verbot der Symbole der kurdischen Befreiungsbewegung komme „einem Verbot der kurdischen Identität gleich“. Insbesondere bemängelt wurde das Verbot, Porträts von PKK-Chef Öcalan öffentlich zu zeigen.

Der Umgang Deutschlands mit der PKK ist auch Teil des Konflikts zwischen Deutschland und Ankara. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zuletzt in einem Interview „Unterstützung von Terroristen“ vorgeworfen. Die deutsche Regierung wies diese Vorwürfe als „abwegig“ zurück.