Neuwahlgedanken für Schelling „pure Spekulation“

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat sich entschieden gegen Neuwahlgerüchte gewandt. „Das sind pure Spekulationen“, sagte Schelling gestern vor Beginn der Gespräche der Eurogruppe in Brüssel. Vielmehr arbeite die Koalition. Das Regierungsprogramm liege „voll im Zeitplan“ und die Koalition sei übereingekommen, bis Herbst 2018 die Arbeiten umzusetzen. „Dabei bleibe ich“.

Auch beim Koalitionspartner SPÖ seien „alle gegen Neuwahlen“. Deshalb, „wie der Vorschlag zustande gekommen ist, entzieht sich meiner Kenntnis“, so Schelling. Zuvor hatte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Vorverlegung der Nationalratswahl von Herbst 2018 auf Herbst 2017 befürwortet. Grund seien nicht SPÖ und ÖVP mit ihrem Parteienstreit, sondern sachliche Überlegungen.

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Widerspruch erntete Haslauer von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). „Ich frage mich, warum man jetzt von Neuwahlen spricht, wenn man so viel Arbeit vor sich hat“, so Niessl.

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