EU-Kommissar Hahn warnt Türkei

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat die Türkei davor gewarnt, ihre Chancen auf einen Beitritt zur Europäischen Union zu verspielen. „Wenn sie ihren Kurs nicht rasch ändert, wird eine Mitgliedschaft in der Tat immer unrealistischer“, sagte Hahn der deutschen „Bild“-Zeitung.

Das autoritäre Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die geplante Verfassungsänderung seien eine Abkehr von Europa. Eine Fortführung der Beitrittsgespräche sei nur möglich, wenn es „wesentliche Fortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit“ gebe.

Nazi-Vorwürfe verurteilt

Hahn verurteilte zugleich die jüngsten Drohungen und Nazi-Vorwürfe türkischer Politiker. Damit schadeten diese dem eigenen Land und schreckten Touristen ab. „Wer will schon in ein Land reisen, das immer instabiler wird, in dem selbst ausländische Journalisten wie Deniz Yücel verhaftet werden und dessen Regierung EU-Länder als faschistisch beschimpft“, sagte Hahn.

Keine Chance sieht Hahn derzeit auch für die Einführung der Visafreiheit für Türken in der EU. „Solange sich die Türkei weigert, wesentliche Kriterien zu erfüllen, wie etwa die Anpassung des Anti-Terror-Gesetzes, das zurzeit auch dazu verwendet wird, die Opposition und Kritiker zu verfolgen, wird es keine Visafreiheit geben.“