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„Am 24. September wird abgerechnet“

SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat das Ergebnis für seine Partei bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) als „wirklich krachende Niederlage“ bewertet.

Vor etwa 200 SPD-Anhängern in der Parteizentrale in Berlin dankte Schulz am Sonntagabend der SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die wie eine Löwin bis zur Selbstaufgabe gekämpft habe. Mit ihrem Rücktritt noch am Wahlabend vom Landesvorsitz der SPD und als stellvertretende Parteichefin im Bund habe sie „in der Niederlage eine Größe an den Tag gelegt, vor der ich mich verneige“.

Für Schulz ist es die dritte Niederlage der SPD bei einer Landtagswahl, seitdem er Ende Jänner als Parteichef und Kanzlerkandidat nominiert wurde. Seine Partei rief er auf, die Bundestagswahl im September nicht verloren zu geben. „Wir kämpfen. Am 24. September wird abgerechnet. Jetzt haben wir erst mal richtig was an der Hacke. Das ist halt so im politischen Leben.“

„Kronkretisierungen“ angekündigt

Die SPD werde ihr Profil weiter schärfen, wie Schulz weiter sagte. Als Konsequenz aus der Wahlniederlage in NRW wolle er nun rasch das Parteiprogramm für die Bundestagswahl konkretisieren. Er habe die Kritik der Bürgerinnen und Bürger verstanden, die ihn gemahnt hätten, konkreter zu werden, sagte Schulz am Sonntag in der ARD.

„Ganz klar ist, dass wir die Bundestagswahlkampagne noch gar nicht begonnen haben. Völlig klar ist, dass wir die Zukunftsorientierung Deutschlands in der Sozial- und Steuerpolitik konkretisieren müssen.“

Viereinhalb Monate bis zur Bundestagswahl seien eine gute Zeit, um im Wettbewerb mit der Union noch zu überzeugen. „Das ist eine lange Zeit in der Politik.“

Oppermann: Auf falsche Themen gesetzt

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, gab die Verantwortung für die schwere Niederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen. „NRW wollte, dass wir keine bundespolitischen Themen fahren in dieser Zeit“, sagte Oppermann dem TV-Sender Phoenix. „Sie glaubten, damit die Wahl auch gewinnen zu können. Das hat sich als Irrtum gezeigt.“

Nun habe Schulz laut Oppermann die Chance, „einen von Landespolitik unbeschwerten Wahlkampf selbst zu organisieren und die eigene Wahlkampagne auf Bundesebene“. Im NRW-Wahlkampf sei es um landespolitische Themen wie innere Sicherheit, Wohnungseinbrüche, Staus und die Schulpolitik gegangen.

„Erfolg der gesamten Union“

Die CDU-Spitze hat den Erfolg der Christdemokraten bei der NRW-Wahl unterdessen zu einem Geschlossenheitsappell an die eigenen Reihen im Bundestagswahlkampf genutzt.

„Das ist ein Erfolg der gesamten Union“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber auf die Frage, wie stark der Anteil von Deutschlands Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel am jüngsten CDU-Sieg sei. „Wenn die Union geschlossen kämpft, kann sie viel erreichen.“

„SPD muss selber sehen, wo sie bleibt“

Auf die Frage, ob SPD-Kanzlerkandidat Schulz nach der Abwahl der SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland ein Herausforderer auf Augenhöhe bleibe, sagte Tauber: „Natürlich. Wir haben immer gesagt, es geht um die Auseinandersetzung, ob wir im Kanzleramt sitzen oder die Sozialdemokraten. Aber wir reden über unsere Politik, über unser Programm. Und die SPD muss selber sehen, wo sie bleibt.“

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