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Duell zwischen konservativ und moderat

Sechs Kandidaten hat der Wächterrat im Iran für die Präsidentschaftswahl am Freitag zugelassen. Zwei davon haben sich bereits aus dem Rennen zurückgezogen: Vizepräsident Eshagh Dschahangiri verzichtete zugunsten von Amtsinhaber Hassan Rouhani. Der konservative Kandidat Mohammed Bagher Ghalibaf rief wiederum zur Wahl des Klerikers und Juristen Ebrahim Raisi auf.

Raisi galt bereits vor dem Rückzug Ghalibafs als Spitzenkandidat des konservativen Lagers. Nach der Revolution kam der 1960 Geborene in die Judikative und stieg dort bis zum Generalstaatsanwalt sowie zum Justizvizechef auf. Als Staatsanwalt von Teheran spielte er im Sommer 1988 eine umstrittene Rolle bei der Hinrichtung Tausender politischer Gefangener.

Im vergangenen Jahr wurde Raisi zum Leiter des Mausoleums des sechsten schiitischen Imams Resa in Maschhad ernannt, was im Iran als eines der prestigeträchtigsten Ämter gilt. Es wird auch spekuliert, dass Raisi Nachfolger des obersten geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei werden könnte. Als Politiker ist er ein unbeschriebenes Blatt, genießt jedoch bei der Wahl die volle Unterstützung des einflussreichen Klerus.

Kaum Chancen für Außenseiterkandidaten

Entsprechend wenig Chance dürfte der zweite Kandidat des erzkonservativen Lagers haben. Der 1947 in Teheran geborene Mustafa Agha Mirsalim ist Professor an der Amir-Kabir-Universität in Teheran. Zwischen 1994 und 1997 war er Kultusminister. Danach kehrte er der aktiven Politik den Rücken und war nur eines der vielen Mitglieder im Schlichtungsrat, einem Vermittlungsgremium zwischen Regierung und Parlament.

Kaum Chancen werden auch dem 1940 in Isfahan im Zentraliran geborene Reformer Mustafa Haschemi-Taba eingeräumt. Er war schon unter Präsident Mohammed Chatami (1997-2005) als Vizepräsident im Amt. Er war lange Jahre auch Präsident des iranischen Olympiakomitees tätig. Obwohl er in Reformerkreisen respektiert wird, hat er jedoch nicht das notwendige Charisma, um Präsident Rouhani ernsthaft herausfordern zu können.

Rouhanis zweischneidige Bilanz

Zum entscheidenden Duell wird es zwischen Raisi und Amtsinhaber Rouhani kommen. Die Regierungsbilanz des moderaten Klerikers ist dabei durchaus zweischneidig. Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 - und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren - hat der 68-Jährige zwar politisch und wirtschaftlich vieles verbessert. Doch bei weiten Teilen der Bevölkerung ist der wirtschaftliche Aufschwung noch nicht angekommen, die Arbeitslosigkeit im Land ist weiterhin hoch.

Auch außenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Rouhani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an der iranischen Anti-Israel-Politik sowie der Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt. Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen. Statt der Freilassung der politischen Gefangenen sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz war Rouhani bisher weitgehend machtlos.

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