Themenüberblick

Drei Favoritinnen

Der Rücktritt von Grünen-Chefin Eva Glawischnig am Donnerstag dürfte auch große Teile der Partei überrascht haben. Noch ist nicht geklärt, wer in Zukunft die Leitung der Grünen übernehmen wird. Wie es personell weitergehen soll, berät am Freitag der erweiterte Bundesvorstand in Salzburg. Ob das Gremium bereits eine konkrete Empfehlung abgeben wird, ist offen.

Glawischnig selbst wollte nach ihrem Rücktritt keine Empfehlung für eine mögliche Nachfolgerin oder einen Nachfolger abgeben. Sie verwies allerdings auf die Bedeutung von Frauen in Führungspositionen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass sich die Grünen auch nach Glawischnig wieder für eine Frau an der Spitze entscheiden werden.

Neue Chefin aus EU oder Ländern?

Als Favoritinnnen für die neue Bundessprecherin gelten die Tiroler Grünen-Chefin Ingrid Felipe und die EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek. Aber auch die stellvertretende Salzburger Landeshauptfrau Astrid Rössler wird immer wieder genannt. Abgelehnt hat bisher keine der drei, in die Karten schauen wollte sich aber auch niemand lassen. Es ehre sie, „dass ich im Gespräch bin“, sagte etwa Lunacek. Es gebe aber noch einige andere.

Ingrid Felipe und Eva Glawischnig

APA/Herbert Pfarrhofer

Felipe war bisher stellvertretende Landeshauptfrau in Tirol und Glawischnigs Stellvertreterin im Bund

Ähnlich äußerten sich Felipe und Rössler. Für die beiden Politikerinnen stellt sich freilich die Frage, ob sie für die Bundesspitze ihre Landesparteien zurücklassen wollen. In Salzburg und in Tirol stehen im kommenden Jahr Landtagswahlen an - und sowohl Felipe als auch Rössler sollten ihre Landesorganisationen eigentlich als Spitzenkandidatinnen anführen. Sowohl die EU-Politikerin Lunacek als auch ihre Kolleginnen aus den Ländern verwiesen jedenfalls auf Entscheidungen in den kommenden Tagen - und konkret den erweiterten Bundesparteivorstand am Freitag in Salzburg.

Neuwahl sorgt für Termindruck

Ob dieser tatsächlich schon zu einer Entscheidung kommt, wollte in der Partei aber noch niemand voraussagen. Das hänge vom Verlauf der Diskussion ab. Man wolle die Situation beraten und sehen, wie man weitermache, hieß es. Bindende Entscheidungen stünden nicht an.

Reaktionen der Grünen zum Rücktritt Glawischnigs

Die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Felipe, und die EU-Abgeordnete Lunacek äußern sich zum Rücktritt Glawischnigs.

Als fix gilt jedoch, dass der Vorstand den Termin für den Bundeskongress festlegen wird. Die Parteiversammlung entscheidet formell über die Funktion des Bundessprechers, über die Bundesliste für die Nationalratswahl und damit auch die Spitzenkandidatur. Aufgrund der Vorverlegung der Wahl muss auch das höchste Gremium der Grünen früher als geplant zusammentreten. Im Gespräch ist der 25. Juni, Tagungsort könnte Linz werden.

Interimistische Leitung

Zumindest Felipe rückt nun ohnehin einmal regulär an die Spitze der Partei - zumindest interimistisch. Gemeinsam mit Werner Kogler war sie bisher stellvertretende Bundessprecherin. Die beiden übernehmen bis zur Wahl einer Glawischnig-Nachfolgerin die Geschäfte. Im Parlamentsklub, dem Glawischnig bisher ebenfalls vorstand, übernehmen für den Moment Gabriele Moser und Albert Steinhauser die Leitung.

Lockl wehrt ab

Justizsprecher Steinhauser ist auch einer der wenigen Männer, denen zumindest geringe Chancen auf die Nachfolge Glawischnigs eingeräumt werden. Ein zweiter wehrte am Donnerstag bereits ab: Lothar Lockl, langjähriger Grüner und zuletzt Kampagnenleiter im Wahlkampf von Alexander Van der Bellen, ließ ausrichten, er „stehe bis auf Weiteres nicht zur Verfügung“. Er wolle sein Unternehmen nicht aufgeben.

Außerdem habe seine Frau Claudia Reiterer mit der Leitung der ORF-Diskussionssendung „im Zentrum“ eben erst eine neue Funktion übernommen. „Für mich wäre es nicht akzeptabel, dass sie jetzt ihren Job aufgeben müsste oder zurückstecken sollte“, sagte Lockl.

Albert Steinhauser

ORF

Steinhauser könnte Glawischnigs Nachfolger als Klubchef werden

Als durchaus wahrscheinlich gilt hingegen, dass Steinhauser auch in Zukunft die Führung des grünen Parlamentsklubs behalten könnte. Der Jurist gilt als versierter und gut vernetzter Parlamentarier. Und noch etwas spricht für Steinhauser: Er hat seine politische Heimat bei den Wiener Grünen. Die Landespartei ist zwar nach innen nicht immer geeint. In der Bundespartei hat die Stimme der Landesorganisation aber ein starkes Gewicht.

Wahl mit geringen Gewinnchancen

Bisweilen wurde auch spekuliert, dass die Grünen die Position von Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl trennen könnten. Laut „Kurier“ ist diese Option nun aber vom Tisch. Wer auch immer die Partei übernimmt, er oder sie wird die Grünen damit auch in die vorgezogene Wahl am 15. Oktober führen müssen - alles andere als eine leichte Aufgabe.

Bereits in den Umfragen der vergangenen Monate kamen die Grünen kaum über zwölf Prozent heraus. Und noch ist nicht klar, wie sich ein mögliches Duell zwischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister und ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz auf die Grünen auswirken kann. Dass die Grünen bei der Nationalratswahl aber tatsächlich ihr Ergebnis aus dem Jahr 2013 übertreffen können, gilt vielen als unwahrscheinlich.

Für die Partei wird es also auch darum gehen, wie sie sich für den Wahlkampf rüstet. Die Wahl einer neuen Spitze ist dabei nur eine von mehreren Entscheidungen. Erst im Dezember hatte etwa der grüne Politiker Peter Pilz - in den 1990ern selbst einmal Bundessprecher - vorgeschlagen, die Partei müsse sich stärker linkspopulistisch ausrichten. Allen voran Glawischnig war damals strikt gegen eine solchen Kurs.

Links: