Assange erscheint auf Botschaftsbalkon

Mit gereckter Faust hat sich WikiLeaks-Gründer Julian Assange gestern auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London der internationalen Presse gezeigt. Schweden hatte zuvor die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange überraschend fallen gelassen.

Julian Assange am Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London

AP/Frank Augstein

Er kritisierte, dass er sieben Jahre ohne Anklage festgehalten worden sei. Fünf Jahre davon habe er in der ecuadorianischen Botschaft in London verbringen müssen. „Das kann ich nicht vergeben und nicht vergessen“, sagte Assange. Das sei nicht das, „was wir von einem zivilisierten Staat erwarten“. Er bezeichnete jedoch die Entscheidung der schwedischen Justiz als „wichtigen Sieg“.

„Konflikt noch nicht beendet“

Assange pochte darauf, ein Recht auf politisches Asyl zu haben. Daher sei die Behauptung, man könne ihn in Großbritannien festnehmen, „nicht haltbar“. Der Konflikt mit Großbritannien und den Vereinigten Staaten sei noch nicht beendet. Ob er die ecuadorianische Botschaft in London demnächst verlasse, ließ Assange offen.

Assange sieht politisch motiviertes Verfahren

Assange lebt seit 2012 im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London. Damit entzog sich der 45-jährige Australier einer Auslieferung an die schwedische Justiz, die ihn zu Vergewaltigungsvorwürfen befragen wollte. Assange sprach immer von einem politisch motivierten Verfahren und von einvernehmlichem Sex. Er befürchtete, dass ihn Schweden an die USA ausliefern könnte, wo ihm möglicherweise die Todesstrafe droht.

Schweden: „Schuldfrage nicht geklärt“

Die schwedische Staatsanwaltschaft sieht die Schuldfrage als nicht geklärt an. „Wir haben die Entscheidung, die Ermittlungen nicht weiterzuführen, nicht getroffen, weil wir alle Beweise in diesem Fall ausgewertet haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten sehen, die Ermittlungen weiter voranzubringen“, sagte Anklägerin Marianne Ny bei einer Pressekonferenz in Stockholm. „Wir treffen keine Aussagen zur Schuld.“

Verjährung im August 2020

Die Staatsanwaltschaft schloss auch eine spätere Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen Assange nicht aus. Dafür müsste Assange aber aus eigenem Antrieb nach Schweden einreisen. „Sollte Julian Assange nach Schweden zurückkehren, bevor das Verbrechen im August 2020 verjährt, könnten die Ermittlungen wiedereröffnet werden“, so Ny weiter.

Britische Polizei droht mit Verhaftung

Dass Assange die Botschaft nun verlassen wird, ist fraglich: Die britische Polizei kündigte an, ihn umgehend zu verhaften, sollte er das Gebäude verlassen. Assanges schwedischer Anwalt zeigte sich dennoch zufrieden. „Wir haben den Fall gewonnen“, sagte der Jurist dem schwedischen Rundfunk. „Das ist ein völliger Sieg für Julian Assange. Er ist natürlich froh und erleichtert.“

Die Internetplattform WikiLeaks hatte 2010 mehr als 250.000 vertrauliche Dokumente von US-Botschaften veröffentlicht. Sie enthüllte unter anderem Details über das Vorgehen der US-Streitkräfte bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan.