Neuer Schachzug von Temer in Brasiliens Korruptionsskandal

Neuer Schachzug im brasilianischen Politdrama: Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene Präsident Michel Temer hat ausgerechnet einen Ex-Richter zum neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt gestern (Ortszeit) mit.

Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo eingesetzt, hieß es.

Gericht berät über mögliche Wahlannullierung

Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals als Vizepräsident der 2016 des Amtes enthobenen Staatschefin gewählt.

Die Absetzung Temers auf diesem Weg wird seit Tagen als möglicher Ausweg aus der politischen Krise in dem von zahlreichen Korruptionsskandalen erschütterten Land gehandelt. Gegen den Staatschef wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt, er verweigert aber einen Rücktritt. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung „Folha de Sao Paulo“.